Nothaushaltskommunen informieren über ihre Situation

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Schwelm. Kürzlich fand in Dorsten unter Vorsitz von Bürgermeister Lambert Lütkenhorst und mit Schwelmer Teilnahme eine Sitzung des Arbeitskreises "Nothaushaltskommunen" statt.

Ins Leben gerufen worden war dieser Arbeitskreis kürzlich vom Städte- und Gemeindebund NRW.

Stellvertretend für die Nothaushaltsgemeinden des Landes haben die Bürgermeister bzw. Kämmerer der Städte Haltern am See, Schwelm, Werl, Monschau und Freudenberg Lösungsmöglichkeiten für die schwere kommunale Finanzkrise diskutiert. Für die Stadt Schwelm hat Bürgermeister Dr. Jürgen Steinrücke an dem Treffen teilgenommen.

Vorrangiges Ziel ist es, die Entscheidungsträger in der Landesregierung/im Landtag über die dramatische Finanzsituation der Nothaushaltskommunen zu informieren. Vor allem, dass sich die Kommunen aus eigener Kraft nicht aus der Schuldenfalle befreien können; was besonders im Hinblick auf die Reform des Gemeindefinanzausgleiches wichtig ist.

Bisher musste leider der Eindruck gewonnen werden, dass die Probleme der Nothaushaltskommunen in der Landeshauptstadt nicht ausreichend berücksichtigt werden. Um dies zu ändern wurde von dem Arbeitskreis eine gemeinsame Vorgehensweise erarbeitet, die nun mit dem Städte- und Gemeindebund abgestimmt werden soll.

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