Kommunalpolitik

Lange Diskussion über Betreuung an Isselburger Grundschulen

Der Neubau der OGS an der Isselschule.

Der Neubau der OGS an der Isselschule.

Foto: Thorsten Lindekamp / FUNKE Foto Services

Isselburg.  Die Betreuung an den Grundschul-Standorten in Isselburg wird nicht neu ausgeschrieben. Breite Mehrheit ist gegen den entsprechenden FDP-Antrag.

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Erneut eine echte Marathon-Sitzung, die das Limit der erlaubten Zeit überschritt, gab es im Isselburger Ausschuss für Jugend, Schule, Sport, Kultur und Soziales. Nach ziemlich genau drei Stunden endete in der Mensa der Verbundschule nur der öffentliche Teil.

Förderung für Anstellung einer Medizinerin

Wobei ein extrem wichtiges Thema im nichtöffentlichen Teil der Sitzung besprochen wurde. Denn nach Informationen der NRZ könnte demnächst eine neue, zusätzliche Ärztin für das Isselburger Stadtgebiet gewonnen werden. Die Ausschussmitglieder mussten darüber entscheiden, ob für die junge Medizinerin eine finanzielle Förderung ausgezahlt wird. Dies wurde bekanntermaßen schon einmal so gehandhabt, bei der Ansiedlung des Hausarztes im Ortsteil Werth. Eine endgültige Entscheidung über die Förderung für die Anstellung der Ärztin fällt auf der Ratssitzung am 11. Dezember.

Betreuung an Grundschulen breit diskutiert

Im öffentlichen Teil wurde dann das Thema Betreuung an den Grundschulen breit diskutiert. Gleich mehrere Tagesordnungspunkte befassten sich mehr oder minder mit dieser Thematik. Zum einen wurden die Betriebskostenabrechnungen der außerunterrichtlichen Betreuungseinrichtungen sowie die Sachberichte für die offenen Ganztagsschulen für das abgelaufene Schuljahr 2018/19 zur Kenntnis genommen. Ebenfalls in aller Ausführlichkeit wurde ein Antrag der FDP behandelt, bei dem sich im Abstimmungsverhalten dann herausstellte, dass die Meinungen der Ausschussmitglieder nicht wirklich weit auseinander lagen.

Die Freien Demokraten hatten gefordert, dass die Betreuungsleistungen an den Grundschulen neu ausgeschrieben werden, ein einheitlicher Betreuungsträger an allen drei Standorten könne zur Kostensenkung beitragen.

Forderung geht Fraktionen zu weit

Diese Forderung ging den anderen Fraktionen dann deutlich zu weit. Frank Häusler (CDU) sprach von einer guten Zusammenarbeit mit den Trägern, sah aber schon eine finanzielle Notwendigkeit, um Gespräche zu führen, die Einsparpotenziale aufweisen sollen. „Die Transferaufwendungen laufen uns sonst davon“, meinte Häusler.

Damit konnten sich die Sozialdemokraten überhaupt nicht anfreunden. „Wir wollen keine Abstriche bei der Qualität der Betreuung. Ganz im Gegenteil. Die Qualität muss eher noch besser werden“ meinte SPD-Fraktionschef Dr. Theodor Beine.

Thomas Bertram (CDU) legte Wert darauf, dass bei den Betriebskosten nicht nur auf Einsparmöglichkeiten beim Träger geschaut werde, sondern auch die Einnahmeseite nicht vergessen werde. Seine Parteikollegin Dr. Stefanie Krause erinnerte in der Diskussion auch an Rhede, wo der Schuss mit einer neuen Ausschreibung nach hinten los gegangen sei.

VHTS-Plätze dürfen geteilt werden

Bis auf die zwei FDP-Mitglieder votierten dann auch alle anderen Stimmberechtigten gegen eine neue Ausschreibung. Anders sah es beim zweiten Teil des FDP-Antrags aus. Dort ging es um die Platzteilung bei der Verlässlichen Halbtagsschule (VHTS).

Doch auch dabei wurden zunächst einige möglich aufkommende Pferdefüße geäußert, wie etwa die Einhaltung des Datenschutzes oder die Problematik in der Ferienzeit. „Uns geht es in diesem Antrag eigentlich nur darum, dass es grundsätzlich in Isselburg zulässig ist, dass ein VHTS-Platz geteilt werden darf“, verdeutlichte Hermann Gebbing (FDP).

Bedenken gegen eine entsprechende Änderung der Satzung gab es unter dieser Prämisse nicht, so dass der Antrag dann auch einstimmig durchgewunken wurde.

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