Deichgebühren

Die Deichgebühren könnten sich landesweit erhöhen

Holger Friedrich vom Deichverband Bislich-Landesgrenze ist Vorsitzender des Arbeitskreis Hochwasserschutz NRW. In dieser Funktion will er für Beitragsstabilität kämpfen. Die ist derzeit in Gefahr. Foto Services

Holger Friedrich vom Deichverband Bislich-Landesgrenze ist Vorsitzender des Arbeitskreis Hochwasserschutz NRW. In dieser Funktion will er für Beitragsstabilität kämpfen. Die ist derzeit in Gefahr. Foto Services

Foto: Christian Creon

Rees/Emmerich.  Die Deichgebühren könnten sich erhöhen. Grund: Ein Förderprogramm soll ersatzlos gestrichen werden. DV-Chef Friedrich will für den Erhalt kämpfen.

Eine schlechte Nachricht landete am Montag (am 20.5) bei Holger Friedrich, Geschäftsführer des Deichverbands Bislich-Landesgrenze, auf dem Schreibtisch. „Die Stabilität der Mitgliedsbeiträge könnte gefährdet sein“, klagt er. Grund: In Sachen Deichbau und -rückverlegung soll zum 30. Juni ein Förderprogramm ersatzlos gestrichen werden.

„Für die Weiterführung des Programms, es handelt sich um ein NRW-Bank-Programm, lohnt es sich zu kämpfen, weil es für viele Deichverbände ein Katastrophe bedeuten würde“, gibt sich Friedrich entschlossen. Mit gebündelter Kraft will er mit dem „Arbeitskreises für Hochwasserschutz und Gewässer in NRW“, deren Sprecher er seit September 2018 ist, das Ruder versuchen herum zu reißen. Dem Arbeitskreis gehören über 20 Deichverbände und Kommunen entlang der Rheinschiene im Regierungsbezirk Düsseldorf an.

20 Prozent der Kosten bleiben in der Regel am Gebührenzahler hängen

Bekanntermaßen finanzieren die Deichverbände bei den Deichsanierungsmaßnahmen den nicht bezuschussten Teil – die Landeszuwendung betragen in der Regel 80 % – die verbleibenden 20 % der Deichbaukosten über langfristige Kredite. Diese Kredite belasten den Haushalt, haben somit Auswirkungen auf die Beitragshöhen der Verbandsmitglieder.

Um die Finanzierung des Eigenanteils langfristig zu günstigen Konditionen sicherzustellen, hatte seinerzeit das Umweltministerium NRW mit der NRW-Bank und Mitwirkung des AK HuG ein NRW-Bank-Förderprogramm „Hochwasserschutz“ aufgelegt. „Hierüber konnte der finanzielle Eigenanteil bei den Verbänden, der schnell mal einige Millionen Euro bedeutet, mit einem Prozent Zinsen und einer Zinsfestschreibung von bis zu 20 Jahren in Anspruch genommen werden“, erklärt Friedrich.

Programm ist von größter Bedeutung

Ein Fortführung dieses Programms – um Stabilität in der Beitragsveranlagung zu garantieren – und somit eine kalkulierbare Größe für die Deichverbände zu haben sei von größer Bedeutung, fährt Friedrich fort. Zumal große Baumaßnahmen und somit großer Kapitalbedarf vielen Verbänden noch bevorstünden. Viele Planfeststellungsbeschlüsse müssten ja erst noch erteilt werden, um den Fahrplan Deichsanierung 2015 zu erfüllen. Bereits planfestgestellte Verfahren betrifft das nicht.

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