Kohle-Ausstieg

OB Link will angemessenen Anteil an Beihilfen für Duisburg

Das Steag-Kraftwerk in Walsum.

Das Steag-Kraftwerk in Walsum.

Foto: Hans Blossey / www.blossey.eu

Duisburg.  Der Kohleausstieg ist beschlossene Sache. Ein neues Verhandlungspaket könnte für Duisburg neues Geld für den Strukturwandel bringen.

Wie berichtet sollen auch die verbliebenen Standorte von Steinkohlekraftwerken im Ruhrgebiet von den milliardenschweren Strukturhilfen des Bundes im Rahmen des geplanten Ausstiegs Deutschlands aus der Kohleverstromung bis 2038 profitieren. Allein 15 Milliarden von insgesamt 40 Milliarden sollen nach NRW fließen. Auf Druck von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sei es gelungen, Fördermittel für einzelne Steinkohle-Regionen herauszuhandeln, hieß es in Düsseldorf. Duisburg zähle wegen der Steag-Kraftwerke 9 und 10 zu einem von fünf Standorten in NRW.

„Die Bundesregierung kommt damit unserer Forderung nach einer Kompensation nach. Nun muss unsere Landesregierung dafür sorgen, dass auch die nordrhein-westfälischen Steinkohlekraftwerksstandorte einen angemessenen Anteil der Beihilfen erhalten“, erklärte Oberbürgermeister Sören Link auf Nachfrage. Diese Mittel seien wichtig, damit Duisburg den Strukturwandel weiterhin erfolgreich gestalten könne, so Link. Noch ist allerdings unklar, wie genau das Geld auf die Standort-Regionen verteilt wird und wann es fließen kann.

„Das ist ein wichtiger Schritt, für den wir uns stark engagiert haben. Der Kohleausstieg betrifft auch unsere Steinkohlekraftwerke. Es ist notwendig, dass das Ruhrgebiet einen fairen Anteil an den Strukturhilfen erhält“, fordert SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas. Ihr Kollege Mahmut Özdemir ergänzt: „Die Länder waren verantwortlich, ihre Projekte anzumelden. Dies hat Armin Laschet nicht genutzt. Daher wurde im ersten Entwurf der Eckpunkte zum Strukturstärkungsgesetz das Ruhrgebiet dann auch auf ein Abstellgleis geschoben. Wir haben es von dort zurückgeholt, mit den Eckpunkten sind wir wieder auf Kurs. Ein Erfolg für unsere Region, den die SPD-Ruhrgebietsabgeordneten mit Unterstützung der SPD-Ministerien erzielt haben.

Zukunft der Steag-Kraftwerke in Duisburg-Walsum

Seit der Entscheidung zum Kohleausstieg der Bundesregierung rang das Ruhrgebiet um Strukturhilfen und seine Stromkonzerne um Entschädigungen für ihre Kohleblöcke und den Erhalt der Fernwärmenetze.

Letztere werden auch aus der Wärme von Kohlekraftwerken gespeist, so ist etwa das Steag-Kraftwerk in Herne zentrale Quelle für die Fernwärmeschiene Ruhr, die Zehntausende Wohnungen in Essen, Bottrop, Gelsenkirchen und Herten heizt. Das Steag-Kraftwerk in Duisburg-Walsum soll die geplante Fernwärmeschiene Rhein-Ruhr speisen, um deren Realisierung seit Jahren gerungen wird. Sie soll das Steag-Fernwärmenetz zum größten Europas ausbauen, steckt aber seit geraumer Zeit in der Planungsphase fest.

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