Gerichtsprozess

Diesel-Skandal: VW-Chef Diess sagt nicht in Duisburg aus

VW-Vorstandschef Herbert Diess soll als Zeuge bei einem Prozess in Duisburg aussagen. Er soll die Abgas-Manipulationen in einem Interview als Betrug bezeichnet haben.

VW-Vorstandschef Herbert Diess soll als Zeuge bei einem Prozess in Duisburg aussagen. Er soll die Abgas-Manipulationen in einem Interview als Betrug bezeichnet haben.

Foto: Foto: Christophe Gateau / dpa

Duisburg.  VW-Chef Herbert Diess soll am Dienstag bei einem Zivilprozess zum Abgasskandal in Duisburg aussagen. VW aber schickt nur einen Anwalt als Ersatz.

VW-Vorstandschef Herbert Diess soll am Dienstag im Rahmen zweier Zivilprozesse vor dem Landgericht Duisburg im Zusammenhang mit dem Abgasskandal aussagen. Jedenfalls hat der Vorsitzende der 13. Zivilkammer das persönliche Erscheinen des Vorstandsvorsitzenden angeordnet.

Zwei Autokäufer, die ihre Dieselfahrzeuge in Duisburg und Wesel kauften, klagen gegen die VW AG auf Schadenersatz. Sie sehen sich dadurch getäuscht, dass in die Motoren ihrer Fahrzeuge eine „illegale Abschalteinrichtung“eingebaut worden sein soll. Der den Zivilprozess leitende Richter erhofft sich von Herbert Diess eine Aufklärung des Sachverhaltes.

Richter bezieht sich auf Interview von VW-Chef Diess im ZDF-Talk „Lanz“

Grund für die Ladung von VW-Chef Herbert Diess ist ein Interview im ZDF-Talk „Lanz“ vom Juni dieses Jahres, erläuterte ein Gerichtssprecher. Diess soll im Rahmen des Interviews nämlich eine Äußerung gemacht haben, es habe sich bei den Manipulationen um Betrug gehandelt. Dazu möchte das Gericht gerne mehr hören.

Bei VW glaubt man indes, dass man sich zu Diess’ Aussage bei „Lanz“ schon hinreichend erklärt hat. In der Talkshow sei dem TV-Chef vorgehalten worden, dass VW im US-Staat Kalifornien in den 1970er-Jahren bereits schon mal wegen Abgasbetrugs verurteilt worden war. Diess’ Eingeständis „war eindeutig im Kontext einer früheren Bestrafung in den USA gefallen“, teilte VW auf Anfrage mit: „Sie ändert deswegen nichts an der rechtlichen Position von Volkswagen“ im Dieselskandal. Demnach behauptet man bei VW, bei Fahrzeugen in Deutschland und in der EU nichts Verbotenes getan zu haben.

Volkswagen lässt Diess vor Gericht vertreten

Die Verhandlung vor dem Landgericht Duisburg ist für diesen Dienstag, 9.30 Uhr, in Saal 256 am König-Heinrich-Platz in der Duisburger Innenstadt terminiert. Wieviele Verfahren zum Abgasskandal vor dem Landgericht Duisburg aktuell anhängig sind, konnte ein Sprecher auf Nachfrage am Montag nicht sagen. Bei Volkswagen zählt man aktuell etwa 65.000 einzelne Verfahren vor deutschen Gerichten. Dazu kommen noch aktuell acht Sammelverfahren, in denen eine US-Kanzlei etwa 45.000 einzelne Ansprüche von Autobesitzern gebündelt hat.

Laut Landgericht handelt es sich bei der Ladung des VW-Chefs zwar um eine „Anordnung“, die jedoch nicht zwingend an seine Person gebunden ist. Ein Vertreter an seiner Stelle sei auch rechtlich zulässig, sofern diese Person „zur Aufklärung des Tatbestandes in der Lage und zur Abgabe der gebotenen Erklärungen in der Lage ist“. Die Kammer habe aber nach der Sitzung darzulegen, ob der Ersatz als adäquat angesehen werde, erklärte ein Gerichtssprecher.

Bei Volkswagen erklärte man am Montag, VW-Chef Diess werde nicht als Zeuge in Duisburg aussagen. Ein Anwalt werde Diess vertreten, „wie es die Zivilprozessordnung zulässt“, erklärte ein VW-Sprecher: „Der Anwalt kennt sich ja mit dem Tatbestand aus“.

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