Verkehr

Einbaufehler! Diese Rotlichtblitzer in Düsseldorf sind außer Betrieb

Auch der Rotlicht-Blitzer an der Ecke Corneliusstraße/Herzogstraße ist abgeschaltet. Hier sollen alleine 2015 mehr als 1800 Rotlicht-Sünder geblitzt worden sein.

Auch der Rotlicht-Blitzer an der Ecke Corneliusstraße/Herzogstraße ist abgeschaltet. Hier sollen alleine 2015 mehr als 1800 Rotlicht-Sünder geblitzt worden sein.

Foto: Ingo Lammert

Düsseldorf.   Acht Anlagen sind bereits seit Januar nicht mehr in Betrieb. Mit den vorhandenen Daten der Anlagen werden keine Verfahren mehr eingeleitet.

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Die Stadt Düsseldorf hat acht Blitzer, die Rotlichtverstöße festhalten, außer Betrieb genommen. Der Grund: Die Anlagen wurden falsch installiert, genauer: Die Induktionsschleifen, die den Blitzer auslösen, wurden nicht korrekt in den Asphalt eingebaut.

Betroffene Anlagen sind seit 11. Januar außer Betrieb

Das Ordnungsamt hat die betroffenen Anlagen von Hersteller Jenoptik bereits am 11. Januar außer Betrieb genommen. "Seit diesem Termin sind keine Bußgeldverfahren mehr auf der Basis von Daten jener Anlagen eingeleitet worden“, teilte die Stadt am Donnerstag mit. „Bereits eingeleitete Verfahren sind durch das Ordnungsamt vorläufig angehalten oder eingestellt worden."

Bereits abgeschlossene Bußgeldverfahren können nach Angaben der Stadt nur von einem Gericht aufgehoben werden. „Die Wiederaufnahme eines Verfahrens ist unter den gesetzlichen Voraussetzungen möglich, bedarf jedoch einer Prüfung im Einzelfall“, sagte dazu das Amtsgericht. Allerdings: Die von den beanstandeten Anlagen gemachten Fotos zeigen durchgängig eindeutige Rotlichtverstöße. Anhaltspunkte dafür, dass es durch den falschen Einbau zu fehlerhaften Bußgeldbescheiden gekommen ist, hat die Stadt keine.

Trotzdem bleiben die Anlagen vorerst außer Betrieb: "Die Landeshauptstadt Düsseldorf", heißt es in einer Pressemitteilung, "legt großen Wert auf eine ordnungsgemäße und transparente Abwicklung ihrer Verkehrsüberwachung. Dazu gehört, dass ausschließlich Fachunternehmen mit der Installation und Wartung solcher Anlagen beauftragt werden und nur Messergebnisse verwertet werden, die den hohen technischen und rechtlichen Anforderungen vollumfänglich genügen.“

Stadt Düsseldorf prüft Schadenersatzansprüche

Betroffen sind unter anderem die Anlagen an Brehmplatz, Freiligrathplatz, Seestern, Herzogstraße/Corneliusstraße. "Aktuell werden Schadenersatz-Forderungen an den Hersteller geprüft", hieß es am Donnerstag bei der Stadt Düsseldorf. Denn ihr entgehen nun jährlich Einnahmen in sechsstelliger Euro-Höhe. Allein der Rotblitzer an der Corneliusstraße/Ecke Herzogstraße wurde 2015 mehr als 1800 Mal ausgelöst. Insgesamt brachten die betroffenen Anlagen im Jahr 2017 laut Stadt 965.000 Euro ein bei 6700 Verstößen.

Wie geht es weiter? "Die Stadt Düsseldorf wird die Anlagen erst wieder in Betrieb nehmen, wenn eine vollständige Konformität mit den bestehenden technischen Anforderungen sichergestellt ist", stellt ein Sprecher klar. "Ein Termin dafür ist leider derzeit nicht absehbar."

Auch der Landesbetrieb Mess- und Eichwesen hat bereits angekündigt, mit Jenoptik das weitere Vorgehen abzuklären.

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