Rechtsradikale

Dortmund hilft Aussteigern aus der Nazi-Szene

Die Stadt Dortmund will ein Konzept für Aussteiger aus der Nazi-Szene erarbeiten. Der Bund hilft dabei mit Fördermitteln.

Die Stadt Dortmund will ein Konzept für Aussteiger aus der Nazi-Szene erarbeiten. Der Bund hilft dabei mit Fördermitteln.

Foto: Tom Thöne/WAZ FotoPool

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

Dortmund.Der Bund unterstützt Dortmund im Kampf gegen Neo-Nazis. DerWesten sprach mit Hartmut Anders-Hoepgen und Dr. Stefan Mühlhofer über Stärken, Schwächen und Ziele des Aktionsplans gegen Rechtsextremismus.

Die jüngsten Vorfälle in einer Dortmunder U-Bahn und auf einer Kirmes haben es gezeigt: Dortmund hat nach vor ein Problem mit Neo-Nazis. Um der Lage Herr zu werden, hat der Rat bereits im jahr 2007 beschlossen, einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus zu verfassen. Hartmut Anders-Hoepgen ist ehrenamtlicher Sonderbeauftragter in der Koordinierungsstelle für Vielfalt, Toleranz und Demokratie in Dortmund. Dr. Stefan Mühlhofer leitet die Einrichtung. Beide haben maßgeblich am Aktionsplan gegen Rechtsextremismus mitgewirkt. Mittlerweile liegt der Plan im sechsten Entwurf vor, der siebte wird folgen – dann aber wird das Werk wohl vom Rat verabschiedet werden. Der Bund hat Fördermittel zugesagt.

DerWesten sprach mit Hartmut Anders-Hoepgen und Dr. Stefan Mühlhofer über den Aktionsplan und mögliche Methoden, um Rechtsextremismus zu bekämpfen.

Am 11. September 2007 hat der Rat beschlossen, einen Aktionsplan zu erarbeiten. Der Plan liegt nun im 6. Entwurf dem Rat vor – warum ist er nicht schon längst fertig?

Hartmut Anders-Hoepgen: Wenn der Aktionsplan fertig sein wird, werden da viele Sachen drinstehen, die wir jetzt schon machen und zum Teil auch schon vor langer Zeit angestoßen haben. Es gibt ja zahlreiche Arbeitskreise, Verbände und Mitglieder der Zivilgesellschaft, die schon seit Jahren in diesem Bereich aktiv sind. Viele dieser Aktivitäten mussten wir erst einmal analysieren und haben sie dann vernetzt. Wir waren als Koordinierungsstelle ja nicht untätig. Zum Beispiel haben wir eine neue Strategie für den ersten Samstag im September (Nazi-Demo zum „Antikriegstag“, Anm. der Redaktion) entwickelt, die sich ja auch in den vergangenen zwei Jahren bewährt hat. Wir haben intensive Gespräche mit der Polizei geführt.

Seit anderthalb Jahren bin ich Vorsitzender des Runden Tisches in Dorstfeld. Da bewegt sich viel. Die Stadt Dortmund hat zudem die Projektmittel von 100.000 Euro auf 200.000 Euro verdoppelt. Und in der Koordinierungsstelle wurde die personelle Situation verbessert. Außerdem haben wir jetzt Bundesmittel bewilligt bekommen, für die Beratung von Menschen, die rechter Gewalt ausgesetzt sind, und für solche, die aus der Szene aussteigen wollen. Das sind Sachen, die auch im Aktionsplan stehen. Daher finde ich den Plan auch nicht zahnlos. Im Gegenteil. Ich finde ihn spektakulär – wenn er realisiert ist. Wenn wir das schaffen, gibt es kaum eine Stadt, die sich so intensiv mit dem Thema auseinandersetzt.

Dr. Stefan Mühlhofer: Dass der Plan noch nicht verabschiedet wurde, hindert uns nicht an der Arbeit. Der Plan ist mehr eine Art Work in Progress. Wir können ja schon jetzt Sachen abarbeiten, die in dem Plan stehen. Wir mussten viele Diskussionen führen und die Stadt insgesamt musste sich neu aufstellen. Das kostet natürlich Zeit.

Im 6. Entwurf steht, der Plan solle einen „höchstmöglichen Grad von Verbindlichkeit“ erreichen – das hört sich so an, als müsste eine Reihe von Verordnungen und Gesetzen folgen, um durchzusetzen, was der Plan verlangt.

Mühlhofer: Der Rat wird diesen Plan verabschieden und damit verbindliche Regeln für den „Konzern Stadt“ liefern. Der Rat kann natürlich nicht die Zivilgesellschaft, also etwa die Kirchen, verpflichten, gewisse Dinge zu tun. Aber diese zivilgesellschaftlichen Kräfte sind an der Erstellung des Plans beteiligt. Darüber erreichen wir dann auch so etwas wie Verbindlichkeit. Allein die Stadt kann das nicht umsetzen. Ohne Zivilgesellschaft kann man nicht gegen Rechtsradikale arbeiten.

Anders-Hoepgen: Ein Beispiel: Der Runde Tisch in Dorstfeld hat eine Art Selbstverpflichtungserklärung erarbeitet, zum Beispiel mit den 42 Vereinen vor Ort. Die besagt, dass bei Veranstaltungen Rechtsextreme nicht zugelassen werden.

Allerdings lässt sich eine Selbstverpflichtung schwer umsetzen, wenn die Rechten im Zweifel mit Gewalt reagieren. Da hilft dann auch keine Anti-Rassismusklausel in der Vereinssatzung. Wenn es hart auf hart kommt, schaut die Zivilgesellschaft ja dann doch gerne weg. Nicht umsonst mussten schon Leute aus Dorstfeld fliehen.

Anders-Hoepgen: Das ist eine menschliche Schwäche, die in solchen Selbstverpflichtungserklärungen liegt. Wenn jemand mit Gewalt droht, ist das immer eine Gefahr. Da muss man Wege finden, wie man mit rechtstaatlichen Mitteln solche Selbstverpflichtungserklärungen gegen Einschüchterungen unterstützt. Da hat die Polizei zum Beispiel bereits ein neues Konzept der Präsenz in Dorstfeld vorgestellt. Das ist auch wahrnehmbar und wird auch von den Bürgern begrüßt. Es ist schon passiert, dass Menschen aus dem rechten Spektrum von Veranstaltungen weggewiesen worden sind.

I st ein erhöhter Druck im Alltag, vor allem durch Polizei, oder konsequente Ausgrenzung, nicht ohnehin das einzige Mittel, mit dem eine Gesellschaft den Rechten beikommen kann?

Anders-Hoepgen: Als Koordinierungsstelle für Vielfalt, Toleranz und Demokratie müssen wir versuchen, mit allen rechtstaatlichen Mitteln versuchen, rechte Kräfte einzudämmen. Als etwa die Studie von Professor Heitmeyer vorgestellt wurde, war eine stattliche Anzahl Nazis anwesend. Wir waren uns alle einig, dass wir die nicht rausschicken, sondern mit ihnen in der Öffentlichkeit diskutieren. Das werden wir auch immer mal wieder tun, auch in Dorstfeld, um zu entlarven, wes Geistes Kind sie sind und zu zeigen, dass sie gewaltbereit sind und Gewalt ausüben und die Menschenrechte ablehnen. Das ist aber ein langfristiger Prozess. Kurzfristig bekommen Sie das nicht gelöst.

„Langfristig“ hieße dann auch, der Szene den Zulauf abzugraben?

Mühlhofer: Die Szene kann ja nur dann existieren, wenn sie kontinuierlich wächst. Gerade die Autonomen Nationalisten sind – anders als die Skinhead Front – nicht zufrieden mit ihrem Status Quo, sondern wollen an Bedeutung in der Szene gewinnen. Da muss man einen Riegel vorschieben. Beobachter sagen, dass der Zuwachs in der Szene nicht besonders groß zu sein scheint und sich etwas Frustration breitmacht. Da muss man versuchen, ihnen in allen Jugendbereichen das Wasser abzugraben. Das ist nicht einfach, weil sie eigentlich in allen jugendkulturellen Bereichen Andockpunkte haben. Auch mit der direkten Auseinandersetzung, die wir in der nächsten Zeit sicherlich verstärken werden. Hinzu kommt, dass wir unter www.dortmund-beratung.de anfangen, Aussteigern anonym professionelle Hilfe anzubieten.

Anders-Hoepgen: Man muss auch betonen, dass das, was wir machen, eine Symptom-Behandlung ist. Die Ursachen müssen in gesamtgesellschaftlichen Zusammenhängen gelöst werden, etwa beim Auseinandergehen der Schere zwischen Arm und Reich. Das zeigt sich ja auch bei der Zustimmung für das Sarrazin-Buch.

Autonome sehen sich als entkoppelt vom Rest der Gesellschaft. Wie muss man das verstehen? Wie verdienen die ihren Lebensunterhalt? Haben die noch ein normales Leben wie das zum Beispiel bei Fußball-Ultras der Fall ist?

Mühlhofer: Autonome Nationalisten sind Vollzeit-Nationalisten. Das ist anders als früher in der Hooligan-Szene oder jetzt bei den Ultras, wo ja auch viele Büroangestellte vertreten sind, die nebenher in der Szene verkehren. Die sind nicht sehr wohlhabend und „End-Jugendliche“. Das Ziel der Autonomen ist, 24 Stunden lang Nazi zu sein, aufzustehen und zu sagen: „heute ist ein schöner deutscher Tag“ und abends mit dem Bewusstsein ins Bett zu gehen, etwas fürs „deutsche Vaterland“ getan zu haben.

Der Kopf der Dortmunder Szene, Dennis Giemsch, betreibt einen Online-Versandhandel für rechtsextreme Artikel und eine Agentur für rechtsextreme Internet-Auftritte. Der Rest der Szene ist nicht gerade wohlhabend. Das sieht man ja auch am Lebensumfeld in der Thusneldastraße. Es gibt immer wieder Mitglieder der Szene, die versuchen, ins Berufsleben zu kommen, dann aber Probleme bekommen. Da gibt es auch Abwendungsprozesse. Der Wunsch, eine Arbeit zu finden, ist oft ein Grund, aus der Szene auszusteigen, weil es sich ja schnell googlen lässt, dass jemand zu der Szene gehört.

Wie sieht außerhalb Dorstfelds das Problembewusstsein aus? Im überwiegenden Teil des Stadtgebiets spielen Rechtsradikale – zumindest offen – gar keine Rolle.

Mühlhofer: Es gibt sicherlich Stadtteile, in denen die vermehrt wohnen. Es ist aber nicht so, dass es Anwerbeversuche nur in deren Umfeld gibt. Im Gegenteil. Es gibt Anwerbeversuche im ganzen Stadtgebiet, speziell auch in wohlhabenderen Vierteln. Das Max-Planck-Gymnasium zum Beispiel wird immer wieder massiv mit Werbung der Rechtsextremen konfrontiert, weil die schon gerne solche Jugendlichen in ihrer Szene haben möchten. Die Autonomen Nationalisten versuchen ja auch gar nicht, in die Viertel mit hohem Migrationsanteil zu kommen, etwa die Nordstadt. Anders, als Siggi Borchardt mit seiner FAP in den 80er Jahren, der in der Nordstadt aufräumen wollte.

Anders-Hoepgen: Rechtsextremes Gedankengut ist in gutbetuchten Gesellschaftskreisen – siehe Sarrazin-Buch – genauso verbreitet wie in ärmeren. Bei 10 bis 15% der Bevölkerung ist rechtsextremes Gedankengut verbreitet. Die trauen sich bloß noch nicht, das auf dem Wahlzettel zu äußern. Natürlich müssen wir aber das Bewusstsein in allen Stadtteilen stärken.

Der Aktionsplan sieht ja auch eine stärkere Beteiligung der Wirtschaft vor. Was erwarten Sie da?

Mühlhofer: Was ich extrem gut finde, ist, dass sich zum Beispiel die Einzelhändler in der City stärker bemühen und etwa Aktionen zum ersten Samstag im September machen. Wir hatten mit denen Gesprächsrunden, da ist das Bewusstsein sicherlich stärker geworden. Und sie sehen ein, dass sie einen Teil beitragen können. Die Wirtschaft kann man auch erreichen, indem man deutlich macht, dass Nazis dem Standort schaden.

Anders-Hoepgen: Für unsere Aktionstage für Vielfalt, Toleranz und Demokratie haben wir eine ganze Reihe von Sponsoren aus der Wirtschaft hinzugewonnen. Wir arbeiten mit vielen Unternehmen zusammen, aber natürlich kann das noch mehr werden. Das sind ganz wichtige Multiplikatoren. Es geht ja nicht darum, Dortmund zu stigmatisieren. Im Gegenteil. Wir müssen klar machen, dass Dortmund eine lebenswerte, tolle Stadt ist, in der sich aber leider ein paar Nazis niedergelassen haben. Und es sollen bloß keine anderen Städte so tun als hätten sie diese Probleme nicht.

Stichwort andere Städte: Es gibt neben Dortmund mit Bochum und Essen noch zwei Revierstädte, in denen die NPD im Rat sitzt. Da wurde jetzt die „Nationale Ruhrachse“ ausgerufen. Spielt das eine Rolle, dass da eine Vernetzung stattfindet?

Mühlhofer: Es gibt ein Spannungsfeld zwischen Autonomen Nationalisten und der NPD. In Berlin gibt es eine relativ starke autonome Szene, aber auch eine starke NPD. Dort sieht man, dass die Autonomen immer wieder von der NPD auf ihren Platz verwiesen und zurechtgestutzt werden. In Dortmund sind die Autonomen der Platzhirsch. Die NPD hat faktisch nichts zu sagen. Die Situation ist nicht zu vergleichen mit Städten im Osten.

Anders-Hoepgen: Bei der letzten Kommunalwahl ist der Anteil der rechtsextremen Parteien zurückgegangen. Das hat auch etwas mit unserer Arbeit zu tun. Wir sind durch alle Bezirksvertretungen gegangen und haben heftige Auseinandersetzungen mit Rechten gehabt.

Die Vernetzung der drei Ratsvertreter aus Dortmund, Bochum und Essen soll ja mehr Präsenz vor Ort zeigen. Macht Ihnen das Sorgen?

Mühlhofer: Das machen Autonome Nationalisten und Rechtsradikale ja schon lange. Sie suchen kommunalpolitische Problemfelder und versuchen, sie zu besetzen. Da müssen wir auf die Leute zugehen und deutlich machen, dass die Lösungen, die Rechte anbieten, keine Lösungen sind. Wenn man organisiert ist, funktioniert das auch. Ehrlich gesagt: Wenn man eine Ruhrachse ins Leben rufen muss, um mit Info-Ständen durch drei Städte zu tingeln, zeigt das doch, dass die Partei so schwach ist, dass sie das nicht in drei Städten gleichzeitig schafft. Die müssen jedes Mal mit dem ganzen Tross umziehen, um einen neuen Info-Stand zu bestücken – das ist lächerlich.

Anders-Hopegen: Schauen Sie sich mal an, wo die Teilnehmer der großen Demos herkommen. Die werden aus ganz Europa angekarrt. Bei den Gegen-Demos hingegen waren aus Dortmund rund 20.000 Menschen. Oder beim Grimmelsiepen, als Pro Köln drei Busse einsetzte, während die Menschen, die gegen Rechts demonstrieren, von hier kommen, aus den Stadtteilen.

Im Plan ist davon die Rede, „Angebote für Schülerinnen und Schüler, die rechtsextremistischen Gruppierungen angehören“, zu machen. Das wirkt schon etwas naiv. Welche Motivation jenseits der Jobsuche, wie vorhin schon besprochen, sollte ein Rechtsradikaler denn haben, so eine Beratung aufzusuchen? Oft wollen Jugendliche ja gar nicht aussteigen.

Mühlhofer: Das ist nicht unkompliziert, aber ich möchte da wirklich nicht auf Details eingehen, weil man die Ideen in den Abfalleimer schmeißen kann, sobald sie in der Öffentlichkeit sind. Wir beraten uns da mit Experten, die so was schon öfter gemacht haben. Sicherlich ist das aber einer der schwierigsten Bereiche.

Anders-Hoepgen: Die Menschen, die sich dieser Szene anschließen, sind oft noch auf der Suche. Eine klare hierarchische Struktur wie sie die Szene bietet, gibt oft Halt, fängt Jugendlichen oft aber auch an zu stinken. Da kann man zum Beispiel ansetzen.

Darüber hinaus soll für Menschen, die von Rechten bedroht werden, eine „niederschwellige, unabhängige und aufsuchende Hilfestelle“ eingerichtet werden. Das hört sich teuer und aufwändig an.

Mühlhofer: Das Modell orientiert sich an dem, was in den Neuen Bundesländern gemacht wird. Dafür ist jetzt auch im NRW-Haushalt 2011 Geld vorgesehen. Da sind wir hinterher.

Anders-Hoepgen: Gerade vor dem Hintergrund in Dorstfeld, wo schon Leute weggezogen sind, braucht man in diesem Bereich Profis. Die haben wir nicht. Man braucht Psychologen und Rechtsanwälte. Die müssen die Betroffenen auch aufsuchen können. Das geht ehrenamtlich nicht. Daher ist es super, dass im Landeshaushalt Geld dafür vorgesehen ist und auch von der Stadt Geld kommen wird. Und so eine Stelle in Dortmund könnte auch ins Umfeld ausstrahlen.

Zum Schluss: Wann kann der Plan verabschiedet werden? Bleibt es beim Termin vor der Sommerpause?

Mühlhofer: Das wird nicht mehr gehen, weil wir erst jetzt die Zusage über die Bundesmittel haben. Die sollten eigentlich schon seit Januar fließen. Dann hätten wir den Plan entsprechend den Anforderungen des Bundes anpassen können. Da das Bundesprogramm aber erst jetzt die Förderung zugesagt hat, verzögert es sich noch. Die Zuständigkeit beim Bund hat sich auch geändert. Zwingend ist, dass so ein Aktionsplan erst nach Zusage der Mittel verabschiedet wird. Wir haben immer gesagt, dass wir einen Plan haben und schon ziemlich weit sind.

Anders-Hoepgen: Wir werden den Plan jetzt noch anpassen und den Anforderungen des Bundes anpassen. Es wird auch einen Projekt-Manager geben, der darauf achtet, dass die Gelder vernünftig eingesetzt werden.

Vor dem Sommer werden wir auf jeden Fall eine Kick-off-Veranstaltung durchführen, bei der wir alle am Plan interessierten Organisationen, also etwa Vereinen, Kirchen oder Gewerkschaften informieren. Das sind mehr als 100.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >