Kommentar

Blamage für „Jamaika“ bei Abstimmung über Stadtbezirke in Dortmund

In der Ratssitzung am Donnerstag entschieden die Dortmunder Ratsvertreter über die Auflösung der Stadtbezirke Eving und Huckarde. Zahlreiche Bürger aus den betroffenen Stadtteilen verfolgten die Sitzung im Rathaus und hatten Protestplakate vor dem Rathaus angebracht.

In der Ratssitzung am Donnerstag entschieden die Dortmunder Ratsvertreter über die Auflösung der Stadtbezirke Eving und Huckarde. Zahlreiche Bürger aus den betroffenen Stadtteilen verfolgten die Sitzung im Rathaus und hatten Protestplakate vor dem Rathaus angebracht.

Foto: WAZ FotoPool

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Dortmund.Um es klar zu sagen: Mit politischer Willensbildung oder gar der so oft geforderten Verneigung gewählter Mandatsträger vor dem vermuteten Bürgerwillen hat das überraschende Scheitern der Stadtbezirksreform in der Ratssitzung nichts zu tun. Die Entscheidung, die Zahl der Bezirke von zwölf auf zehn zu reduzieren, war ja längst gefallen - und zwar nach monatelanger Diskussion innerhalb und außerhalb der politischen Gremien. Der entsprechende Ratsbeschluss datiert vom 24. November 2011. Die Änderung der Hauptsatzung galt als reine Formsache.

Es ist ein Armutszeugnis

Dass es der SPD auf den letzten Metern gelungen ist, eine Bresche in die schwarz-gelb-grüne Jamaika-Front zu schlagen, muss die Genossen frohlocken lassen. Die Botschaft ans eigene Selbstwertgefühl lautet: An den Sozialdemokraten vorbei ist im ja längst nicht mehr tiefroten Dortmund auch heute kein Staat zu machen.

Unbeschadet der Frage, ob die Stadtbezirksreform am Ende doch noch in der von „Jamaika“ gewünschten Form kommt: Aus Sicht von CDU, Grüne und FDP/Bürgerliste ist das Abstimmungsdebakel eine Blamage sondergleichen. Dass man es nicht geschafft hat, die Reihen geschlossen zu halten, ist ein Armutszeugnis - ganz gleich, welcher politischen Couleur die Abweichler sind.

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