Polizeieinsatz

Razzia in Dinslaken wegen Hass-Kommentaren im Internet

In Dinslaken durchsuchte die Polizei eine Wohnung. Es geht um menschenverachtende Postings im Internet. Archivfoto: dpa

Foto: Benedikt Spether

In Dinslaken durchsuchte die Polizei eine Wohnung. Es geht um menschenverachtende Postings im Internet. Archivfoto: dpa

Dinslaken.  Menschenverachtende Hetze im Internet ist der Anlass einer Razzia der Polizei unter anderem auch in Dinslaken am Donnerstagmorgen gewesen.

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Auch in Nordrhein-Westfalen ist am Donnerstagmorgen ab sechs Uhr die Polizei bei einer Razzia im Einsatz gewesen. Der Duisburger Staatsschutz durchsuchte eine Wohnung in Dinslaken, wie die Polizei bestätigt. Die federführende Staatsanwaltschaft Köln will zu Dinslaken als Einsatzort nichts sagen. "Aus ermittlungstaktischen Gründen machen wir zu den Orten und weiteren Details keine Angaben", so Staatsanwalt René Seppi.

Hintergrund des Einsatzes ist der dritte bundesweite "Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings", der vom Bundeskriminalamt (BKA) koordiniert wird.

20 Polizeidienststellen in NRW, Berlin, Bayern, Brandenburg, Hessen, Bremen, Sachsen, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Thüringen sind im Rahmen des Aktionstags aktiv. Die Einsatzkräfte durchsuchten am Morgen Wohnungen, führten Vernehmungen und weitere Maßnahmen gegen 29 Beschuldigte durch. "Den Tätern wird vorgeworfen, strafbare Hasskommentare im Internet gepostet zu haben, etwa die öffentliche Aufforderung zu Straftaten, antisemitische Beschimpfungen oder fremdenfeindliche Volksverhetzungen", teilt das BKA mit.

Bis zu fünf Jahren Haft möglich

Die Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen bettete ihre ersten Durchsuchungen am Donnerstag im Rahmen des Projekts „Verfolgen statt nur Löschen“ (VsnL) in den Aktionstag ein. Seit Februar 2018 sei das Projekt "VsnL" in seiner "operativen Phase", teilt die Staatsanwaltschaft Köln, zu der die Ansprechstelle Cybercrime gehört, mit. Neben Cybercrime Nordrhein-Westfalen beteiligen sich an dem Projekt "VsnL" auch die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen, das Landeskriminalamt in NRW sowie Rheinische Post Online, die Mediengruppe RTL Deutschland und der Westdeutsche Rundfunk.

Mit bis zu fünf Jahren Haft kann Volksverhetzung in sozialen Netzwerken oder Onlineforen bestraft werden.

Das BKA weist darauf hin, dass einige Bundesländer Internetportale anbieten, über die Straftaten auch anonym angezeigt werden können. Mehr dazu auf der Homepage des BKA oder bei der Polizei. (red)

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