Stahlindustrie

Landtag debattiert über die Lage der Outokumpu-Stahlarbeiter

Düsseldorf/Bochum.  Die Düsseldorfer Landtagsabgeordneten debattierten am Mittwoch auf Antrag von SPD und Grünen über die Situation in den Werken von Outokumpu. Auch eine Delegation des von der Schließung bedrohten Bochumer Stahlwerks hatte sich auf den Weg gemacht.

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Delegationen von allen westdeutschen Standorten des Stahlunternehmens Outokumpu-Nirosta machten sich am Mittwoch auf, um vor dem Düsseldorfer Landtag auf den angekündigten massiven Personalabbau hinzuweisen. Wie berichtet, droht in Bochum das vorzeitige Aus des Edelstahlwerks an der Essener Straße. Davon betroffen sind rund 460 Mitarbeiter des früher zu Thyssen-Krupp gehörenden Betriebs.

Drinnen diskutierte das Plenum einen Dringlichkeitsantrag von SPD und Grünen. Für die SPD rief Thomas Eiskirch im Plenum: „Dies ist ein Angriff auf die soziale Marktwirtschaft.“ Arbeitsminister Guntram Schneider wiederholte seine Worte, die er bereits bei seinem Besuch in Bochum während der Betriebsversammlung in die Mikrofone gerufen hatte: „Wir müssen diesen Vorgang skandalieren.“

Auf der Besuchertribüne verfolgten die Stahlarbeiter die Beiträge. Unter ihnen auch der Leiter der Bochumer Vertrauenskörperschaft Halif Kanik. Er hatte sich mit rund 25 Mitarbeitern des Stahlwerks auf den Weg nach Düsseldorf gemacht: „Wir waren mit insgesamt rund 40 Leuten im Plenarsaal und möchten uns für die Unterstützung bedanken.“ Bevor die Abordnung ins Landtagsgebäude zog, hatten sie draußen Transparente entrollt und auf ihre Situation aufmerksam gemacht. Der Arbeitsminister hatte danach die Gruppe ebenfalls begrüßt.

Rechtliche Verbindlichkeit von Tarifverträgen soll erhöht werden

Für kurze Aufregung hatte im Plenarsaal noch ein Schreiben des Stahlunternehmens direkt an die Abgeordneten ausgelöst. Darin wiederholten die Finnen, dass sie gar nicht die Absicht hätten, den Tarifvertrag zu brechen. Aus wirtschaftlichen Gründen wollten sie jedoch über Anpassungen reden, hieß es dort sinngemäß.

Die Landtagsmehrheit nahm schließlich den Antrag von SPD und Grünen an. Das klare Ziel sei es, dass künftig die rechtliche Verbindlichkeit von solchen Tarifverträgen erhöht werden müssten.

Eva Kerkemeier, 1. Bevollmächtigte der Bochumer IG Metall, war nicht mit nach Düsseldorf gefahren. Schon in der nächsten Woche wird sich jedoch in Sprockhövel eine eigens eingesetzte Tarifkommission treffen, um über die Lage zu beraten.

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