Kommunalwahl 2020

Kommunalwahl: HSK-Wahlausschuss stellt Weichen

Bei der Kommunalwahl 2020 wird es gemeinsame Kreiswahlbezirke Meschede/Arnsberg und Sundern/Arnsberg geben.

Bei der Kommunalwahl 2020 wird es gemeinsame Kreiswahlbezirke Meschede/Arnsberg und Sundern/Arnsberg geben.

Foto: Sebastian Gollnow / dpa

Hochsauerlandkreis.  Der HSK-Wahlausschuss einigte sich am Montag darauf, gemeinsame Kreiswahlbezirke Meschede/Arnsberg und Sundern/Arnsberg zu bilden.

Im Zuge der Kreistagswahl am 13. September tagte der Kreis-Wahlausschuss am Montag, 30. März.

Eile war geboten, denn dem inklusive Wahlleiter neunköpfigen Gremium war es aufgrund der Corona-Lage nicht möglich, zwei im Monat früher angesetzte Termine wahrzunehmen.

Gleichzeitig war die Sitzung nicht weiter verschiebbar, weil die Entscheidung über die Einteilung des Wahlgebietes in Kreiswahlbezirke nach dem Kommunalwahlgesetz (KWahlG) bis zum 31. März erfolgt sein muss.

Überdies war eine Beibehaltung der Wahlbezirkseinteilung der letzten Kreistagswahl weder unter Berücksichtigung der Einwohnerzahlen zum 30. April 2019 (Deutsche und EU-Staatsangehörige) noch unter Berücksichtigung der Wahlberechtigtenzahlen zum 30. April 2019 oder der aktuellen Wahlberechtigtenzahlen möglich.

Der Wahlausschuss einigte sich bei einer Gegenstimme auf die mit Vorlage vom 20. März 2020 vorgestellte Variante. Beschlossen wurde, gemeinsame Kreiswahlbezirke Meschede/Arnsberg und Sundern/Arnsberg zu bilden. Durch diesen Ansatz konnte vermieden werden, dass die Stadtgebiete Meschede und Sundern weitere gemeinsame Kreiswahlbezirke bilden mussten. Und ein weiterer Vorteil: Bei dieser Lösung blieben die Stadt- und Gemeindegrenzen von Schmallenberg und Eslohe undurchschnitten.

Die genaue Einteilung wird im nächsten Amtsblatt für den Hochsauerlandkreis bekannt gemacht.

SBL scheitert an Zuständigkeit

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