Schulsanierung

CDU und Grüne: „Schulen unverzüglich sanieren!“

Am Laurentianum haben Sanierungsarbeiten an der Turnhalle im Januar/Februar 2019 begonnen (unser Bild). Die Umgestaltung u.a. des Pausenhofes allerdings steht noch aus.

Am Laurentianum haben Sanierungsarbeiten an der Turnhalle im Januar/Februar 2019 begonnen (unser Bild). Die Umgestaltung u.a. des Pausenhofes allerdings steht noch aus.

Foto: Wolfgang Becker / WP

Arnsberg.  In einem Antrag an Ralf Paul Bittner fordern CDU und Grüne den Bürgermeister auf, „unverzüglich mit der Sanierung von Schulgebäuden zu beginnen.

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„Kinder und Jugendliche stark machen“, fordern CDU und Grüne im Arnsberger Stadtrat: In einem Antrag an Ralf Paul Bittner fordern beide Fraktionen den Bürgermeister auf, „unverzüglich mit Sanierungsmaßnahmen an Schulgebäuden zu beginnen.

Große Verwunderung

„Mit großer Verwunderung haben die Fraktionen von CDU und Bündnis ‘90/ Die Grünen die – zunächst mündliche – Beantwortung der gemeinsamen Anfrage zu in den Sommerferien geplanten Sanierungsmaßnahmen an den Arnsberger Schulen zur Kenntnis genommen“, heißt es in dem Schreiben, das der Redaktion vorliegt. Das Gebäudemanagement habe in der Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend und Familie am 12. Juni 2019 mitgeteilt, dass in den bevorstehenden Sommerferien keine Sanierungsmaßnahmen ausgeführt würden, die auf das Programm „Bildung für die Zukunft– Arnsberg investiert in Schulen 2020“ (38/2017) zurückzuführen seien. Vermutlich ausgenommen hiervon seien die begonnenen Maßnahmen, z,B. Sanierung der Turnhalle des Laurentianums, sowie die Umbaumaßnahmen für den Umzug der Johannesschule. Stattdessen würden die Sanierungsmaßnahmen im Bereich der Grundschulen, die im September 2018 anhand der Vorlage 127/2018 beschlossen wurden, weiter „geplant“.

Günstigere Angebote

Die Verwaltung führt an, dass durch die Gesamtplanung günstigere Angebote zu erzielen seien. Außen vor bleibt allerdings, dass über die inzwischen über zwei Jahre andauernde Planungsphase sich die Preise der Bauunternehmen und Handwerker um rund 30 Prozent gesteigert haben. Die überlange Planungsphase verteuert nicht nur die Sanierungen,sondern führt dazu, dass jahrgangsweise Kinder nicht in den Genuss der erneuerten Gebäude kommen. Bemängelt wird verwaltungsseitig darüber hinaus, dass die Tatsache der vielen Maßnahmen (16 Grundschulen) den Planungsaufwand derart verkompliziere, dass man wegen der zahlreichen bedachten Grundschulen mit den Planungen für die profitierenden weiterführenden Schulen erst frühestens Ende des Jahres beginnen könne.

„Mit dem von der Verwaltung präferierten Verfahren nach dem Gießkannenprinzip für die Grundschulen hat man sich also offenkundig in eine Art eingeschränkte Handlungsfähigkeit manövriert. Weshalb das vor einem Jahr nicht absehbar war, erschließt sich uns nicht“, so CDU und Grüne.

Topf Gute Schule 2020

„Unseres Wissens nach sind aus dem Topf Gute Schule 2020, der seit 2017 jährlich Mittelin Höhe von 1,5 Mio. Euro bereit hält und von dem die Verwaltung Anfang November 2016 Kenntnis erlangt hat, bis heute lediglich 105.000 Euro investiert. Dass auch zwei Jahre und drei Monate, nachdem der Rat der Stadt Arnsberg unter Zuhilfenahme dieses und weiterer Förderprogramme einen zweistelligen Millionenbetrag für die Sanierung und Modernisierung der städtischen Schulgebäude zur Verfügung gestellt hat, noch immer nicht namhaft in die Umsetzung der Maßnahmen geht, ist für uns unverständlich“, so die Ratsfraktionen weiter.

Unzumutbar

Der Zustand einiger Schulgebäude, insbesondere auch der sanitären Anlagen, sei für Schülerinnen und Schüler und Lehrpersonal teilweise unzumutbar geworden. Ebenso sei unverständlich, weshalb Maßnahmen außerhalb der genannten Förderprogramme,die aber bereits seit Jahren im Haushalt hinterlegt sind, nicht einmal begonnen wurden. Beispielhaft sei hier die Freiraumgestaltung (Pausenhof) des Laurentianums mit 260.000 Euro (im Haushalt 2016) genannt.

„Obwohl die Mittel bereitstehen, verbringen die Schülerinnen und Schüler ihre Pause auf einer Asphaltfläche ohne Sitzmöglichkeiten. Die Schülerinnen und Schüler dieser Stadt haben einen Anspruch darauf, dass sie von den möglichen Erneuerungen profitieren“, so CDU und Grüne. Diese fordern deshalb, „dass unverzüglich erste Maßnahmen – sofern irgendmöglich noch in den bevorstehenden Sommerferien – umgesetzt werden.“ Ohne großen planerischen Aufwand seien zweifelsohne Toilettenanlagen, Fenster und Fassaden wie auch beabsichtigte neue Möblierungen – auch sehr kurzfristig – auszuschreiben.

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