Butterwegge: Bundespräsidenten haben wenig zur sozialen Frage gesagt - (epd-Gespräch) - (mit Bild) epd-Gespräch: Matthias Klein

  Köln (epd). Die Bundespräsidenten haben nach Ansicht von Christoph Butterwegge, dem Kandidaten der Linkspartei für das Amt des Staatsoberhauptes, bislang einen Bogen um das Thema Armut gemacht. "Die bisherigen Bundespräsidenten haben sich ohne Zweifel mit vielen wichtigen Themen beschäftigt, beispielsweise mit dem Nationalsozialismus, dem Zweiten Weltkrieg oder der Integration - aber zur sozialen Frage haben sie alle wenig gesagt", sagte Butterwegge dem Evangelischen Pressedienst (epd). "Die von Armut Betroffenen geben kein schönes Bild ab, lachen selten und sind meist bedrückt." Deutschland stehe heute aber vor einer sozialen Zerreißprobe: "Deshalb kann ein Bundespräsident, wie er auch heißen mag, nicht mehr daran vorbei", forderte Butterwegge, der als Armutsforscher bekannt ist.

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Köln (epd). Die Bundespräsidenten haben nach Ansicht von Christoph Butterwegge, dem Kandidaten der Linkspartei für das Amt des Staatsoberhauptes, bislang einen Bogen um das Thema Armut gemacht. "Die bisherigen Bundespräsidenten haben sich ohne Zweifel mit vielen wichtigen Themen beschäftigt, beispielsweise mit dem Nationalsozialismus, dem Zweiten Weltkrieg oder der Integration - aber zur sozialen Frage haben sie alle wenig gesagt", sagte Butterwegge dem Evangelischen Pressedienst (epd). "Die von Armut Betroffenen geben kein schönes Bild ab, lachen selten und sind meist bedrückt." Deutschland stehe heute aber vor einer sozialen Zerreißprobe: "Deshalb kann ein Bundespräsident, wie er auch heißen mag, nicht mehr daran vorbei", forderte Butterwegge, der als Armutsforscher bekannt ist.

Bei der Bundespräsidenten-Wahl am 12. Februar tritt Butterwegge für die Linkspartei an. Die Wahl von Frank-Walter Steinmeier (SPD) gilt als sicher. In den vergangenen Wochen tourte Butterwegge mit dem Thema Armut durch Deutschland. "Ich bin auf ein reges Interesse gestoßen und habe viel Aufmerksamkeit bekommen", bilanzierte der Politikwissenschaftler. "Ich habe den Eindruck, dass die sich vertiefende Kluft zwischen Arm und Reich durch meine Kandidatur stärker in den Fokus gerückt ist." Deshalb habe sich seine Bewerbung um das höchste Staatsamt gelohnt.

Armut sei in Deutschland ein Stigma, fügte Butterwegge hinzu. Er bemühe sich seit rund 20 Jahren, das Thema Armut und soziale Ungleichheit in die Öffentlichkeit zu tragen. Armut sei aber ein "Igitt-Thema": "Wer sich damit beschäftigt, wird davon kontaminiert. In der Gesellschaft steht man dann ebenso wie in der Wissenschaft am Rand. Kaum jemand will das hören." Der 66-Jährige lehrte bis zu seiner Emeritierung als Professor am Institut für vergleichende Bildungsforschung und Sozialwissenschaften der Universität Köln.

Lange Zeit sei Armut ein Tabu gewesen. "Darüber sprach man fast nur in der Vorweihnachtszeit, wenn es darum ging, Spenden für arme Kinder zu sammeln." Durch Hartz IV sei das Thema dann 2005 medial plötzlich prominent geworden. "Armut wurde dadurch normalisiert. In vielen Talkshows ging es um arme Menschen." Aber das Problem sei zerredet worden, kritisierte Butterwegge. "Und die Politiker der etablierten Parteien ignorierten das alles einfach: Sie unternahmen praktisch nichts dagegen, sondern förderten den Reichtum."

Die Parteien agierten nach dem Prinzip der Stimmenmaximierung, sagte Butterwegge. "Sie orientieren sich an der Ober- und der Mittelschicht, weil aus denen viele wählen gehen." Aber das sei die falsche Logik: "Politik muss moralisch aufgeladen sein. Sie sollte zuerst jenen nützen, denen es am schlechtesten geht, das sind Obdach- und Wohnungslose." Der Forscher verwies auf das Sozialstaatsprinzip, das im Grundgesetz festgeschrieben ist. "Die etablierten Parteien sorgen aber seit den 1970er Jahren dafür, dass der Sozialstaat um- und abgebaut wird", kritisierte Butterwegge. "Damit werden sie den Anforderungen des Grundgesetzes nicht gerecht."

epd-West bas es

# epd-Service

## Internet Seite von Christoph Butterwegge: http://www.christophbutterwegge.de/index.php

## Redaktionelle Hinweise Folgt Wortlaut, 100 Zl bis 1000

Hierzu hat epd-bild Fotos "Butterwegge" über mecom-Bildfunk verbreitet; auch abrufbar unter www.epd-bild.de und Tel.: 069/58098-197

* * * * Die folgenden Informationen sind nicht zur Veröffentlichung bestimmt.

## Ansprechpartner Prof. Christoph Butterwegge, Universität zu Köln, Institut für Vergleichende Bildungsforschung und Sozialwissenschaften: 0221/400-9292

## epd-Kontakt Matthias Klein: 069/58098-305 Jürgen Prause: 069/58098-127 Esther Soth: 0211/239553-14

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