Corona

Corona-Krise: Geld für die NRW-Regionalflughäfen gefordert

Den regionalen Flughäfen – wie dem Airport Weeze – drohe durch die Coronakrise eine existenzielle Gefährdung, so der Kreis Kleve.

Den regionalen Flughäfen – wie dem Airport Weeze – drohe durch die Coronakrise eine existenzielle Gefährdung, so der Kreis Kleve.

Foto: Hans Blossey / www.blossey.eu

An Rhein und Ruhr.  Corona-Krise: Unter anderem Dortmund, und der Kreis Kleve fordern finanzielle Unterstützung für die NRW-Regionalflughäfen. Es gehe ums Überleben.

„Ohne eine finanzielle Unterstützung werden die Flughäfen diese Krise nicht überstehen“: Mit einem Brief haben sich Dortmund und Münster sowie die Kreise Kleve, Paderborn und Steinfurt am Dienstag an Ministerpräsident Armin Laschet sowie die NRW-Minister Hendrik Wüst und Andreas Pinkwart gewandt. Darin fordern sie finanzielle Unterstützung für die Regionalflughäfen in NRW.

Vier regionale Flughäfen seien in Nordrhein-Westfalen als landesbedeutsam von der Landesregierung NRW eingestuft, heißt es in der Presseerklärung: Paderborn/Lippstadt, Münster/Osnabrück, Niederrhein (Weeze) und Dortmund. „Angesichts der derzeitigen Corona-Krise , die den Flugverkehr besonders der kleinen Häfen zum Erliegen gebracht haben, befürchten die kommunalen Gesellschafter um deren Existenz“, teilt der Kreis Kleve mit.

Keine finanzielle Unterstützung von NRW-Kommunen?

Dem Land geschrieben hatten die Landräte Manfred Müller aus Paderborn, Dr. Klaus Effing vom Kreis Steinfurt, Wolfgang Spreen vom Kreis Kleve sowie die Oberbürgermeister der Städte Dortmund und Münster, Ullrich Sierau und Markus Lewe – auch stellvertretend für weitere kommunale Mitgesellschafter.

Hintergrund seien die Gesetzentwürfe der Landesregierung für ein Nachtragshaushaltsgesetz 2020 sowie das NRW-Rettungsschirmgesetz für die Wirtschaft, das derzeit keine Unterstützung kommunaler Unternehmen vorsehe.

Corona-bedingte Verluste der Flughäfen müssen ausgeglichen werden

„Wie in anderen Branchen, die nun staatliche Hilfe erhalten, liegen die Ursachen der Notlage nicht in den Unternehmen selbst, sondern sind originäre Folge der verhängten Restriktionen,“ heißt es in dem Brief der Landräte und Bürgermeister. Die kommunalen Gesellschafter betonten, dass die Corona-Krise auch die kommunalen Haushalte stark belaste und sie nicht in der Lage seien, die Corona-bedingten Verluste der Flughafen auszugleichen.

„Es droht damit die existenzielle Gefährdung eines systemrelevanten Bestandteils der Verkehrsinfrastruktur.“ Die Landräte und Oberbürgermeister betonen in dem gemeinsamen Schreiben die wirtschaftliche Bedeutung, welche die Flughäfen für die jeweilige Region haben, sie erführen hohen Zuspruch aus der heimischen Wirtschaft und lösten als Standortfaktor erhebliche regionalökonomische Effekte aus.

Landesregierung prüft bereits Aufnahme in den NRW-Rettungsschirm

Zeitgleich mit dem Versenden des Schreibens gab die Landesregierung gestern bekannt zu prüfen, ob Verkehrsinfrastrukturen, die sich öffentlicher Hand befinden, ebenfalls in den NRW-Rettungsschirm aufgenommen werden können.

Noch habe die Landesregierung hierzu aber nicht endgültig entschieden, so der Kreis Kleve. Daher bleibe auch der Appell mit dem das Schreiben an die Minister aktuell: „Es ist unerlässlich, für diese landesbedeutsame Infrastruktur ein Programm aufzulegen, welches in Form von staatlichen Zuschüssen hilft, diese kritische Zeit zu überbrücken.“ (red.)

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