Umwelt

Luftverschmutzung in NRW: Diesel-Fahrverbote sind denkbar

Die Schadstoffe von Verbrennungs-Motoren verunreinigen die Luft.

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Die Schadstoffe von Verbrennungs-Motoren verunreinigen die Luft. Foto: dpa

Essen.  Städte an Rhein und Ruhr kämpfen mit schlechter Luft durch Stickstoffdioxid. Ein Fahrverbot für Diesel-Autos ist nicht ausgeschlossen.

Die Feinstaubbelastung haben die Großstädte mittlerweile im Griff – doch mit zu hohen Stickstoffdioxid kämpfen die meisten Kommunen trotz zahlreicher Maßnahmen weiterhin. Vier von sechs Städten halten ein Diesel-Fahrverbot für denkbar.

Denn vor allem Diesel-Fahrzeugen stoßen den Schadstoff Stickstoffdioxid aus und belasten die Luft in zehn Städten in NRW immer noch zu stark. Das zeigen vom Umweltbundesamt vorgelegte Messwerte. Spitzenreiter ist der Untersuchung zufolge Köln, gefolgt von Düsseldorf, Dortmund und Hagen. Der zulässige Jahresmittelwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft wurde aber auch in Oberhausen, Gelsenkirchen und Essen überschritten. Die sauberste Luft in NRW atmen dagegen die Menschen in Simmerath in der Eifel sowie in Netphen im Rothaargebirge.

Landeshauptstadt steht unter Handlungsdruck

Der Druck auf die Kommunen wächst: Die Deutsche Umwelthilfe verklagte letztes Jahr unter anderem die Ruhrgebietsstädte Essen und Gelsenkirchen auf Einhaltung der Luftreinhaltepläne. Zuvor hatte sie bereits Erfolg: Die Landeshauptstadt Düsseldorf muss mit mehr Maßnahmen für reine Luft sorgen.

Das Verwaltungsgericht hatte ein Diesel-Fahrverbot für zulässig erklärt. Dieses Urteil werde durch das Bundesverwaltungsgericht überprüft, so Stefan Ferber, Leiter des Umweltamtes in Düsseldorf. Daher sei ein Fahrverbot für Diesel-Pkw in der Landeshauptstadt bereits ein Thema.

In Essen sieht die Stadt die Stickstoffdioxid-Belastung als regionales Problem, welches nur so gelöst werden könne, sagt Sprecher Martin Rätzke. Heike Thelen, Stadtsprecherin aus Dortmund gibt zu, dass es kein „geeignetes Instrumentarium“ gebe, um die Stickstoffdioxid-Werte in den Griff zu bekommen.

Dortmunder arbeiten an einen Konzept für Fahrverbote

In Dortmund entwickelt die Verwaltung bereits ein Konzept für ein Diesel-Fahrverbot. Auch beim Nachbarn Hagen ist sich der Leiter des Umweltamtes, Ralf-Rainer Braun, sicher, dass die Grenzen für Stickstoffdioxid nur mit einem Diesel-Fahrverbot eingehalten werden könnten. Doch sei dies momentan noch nicht umsetzbar, weil rechtliche Grundlage auf Bundesebene fehlen.

Ein Diesel-Fahrverbot sei zwar denkbar, aber auch keine wirkliche Lösung, erklärt Martin Schulmann, Stadtsprecher für Gelsenkirchen. Duisburg halte bereits jetzt die EU-Grenzen ein und stehe nicht unter Handlungsdruck, sagt Stadtsprecher Jörn Esser.

Städte müssen EU-Richtlinen umsetzten

Die Städte sind verpflichtet, EU-Grenzwerte bei Stickstoffdioxid einzuhalten – im Jahresmittel dürfen es nicht mehr als 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft sein.

Seit 2008 wird die Qualität der Luft durch die EU-Rahmenrichtline zur Luftqualitätsüberwachung kontrolliert. Der EU-Gesetzgeber hat für gesundheitsschädliche Luftverschmutzer wie Feinstaub und Stickstoffdioxid Grenzwerte festgelegt, die die Städte einhalten müssen.

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