Bundestag

Zu anstrengend? Politiker wollen kürzere Bundestagssitzungen

Lange Arbeitstage: In den Sitzungswochen tagt der Bundestag oft von morgens 9 Uhr bis tief in die Nacht.

Lange Arbeitstage: In den Sitzungswochen tagt der Bundestag oft von morgens 9 Uhr bis tief in die Nacht.

Foto: Jörg Carstensen / dpa

Berlin.  Dauern Bundestagssitzungen zu lange? Nach dem Zusammenbruch von zwei Abgeordneten werden Forderungen nach kürzeren Sitzungen laut.

Dauern Bundestagssitzungen zu lange? Nachdem am Donnerstag zwei Abgeordnete während der Plenarsitzung im Parlament zusammengebrochen waren, fordern Politiker mehrerer Fraktionen eine Begrenzung der Sitzungszeiten. Mit den Nachtsitzungen „sollten wir aufhören“, sagte Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) dem „Münchner Merkur“. „Mitternacht sollte Schluss sein.“

Für eine Verkürzung der Debattenzeit sprachen sich auch der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach und der Stuttgarter CDU-Abgeordnete Stefan Kaufmann aus. Auch Abgeordnete hätten Belastungsgrenzen, sagte Kaufmann. „Debatten nach 1 Uhr nachts sollten von vornherein ausgeschlossen sein.“

CDU-Politiker war während seiner Rede kollabiert

Der CSU-Abgeordnete und Arzt Stephan Pilsinger sprach sich ebenfalls für eine Begrenzung der Debattenzeit aus. Er forderte zudem eine Änderung der Bundestagsgeschäftsordnung. „Eine oder mehrere zusätzliche Sitzungswochen könnten den engen Terminplan entzerren“, sagte Pilsinger der „Augsburger Allgemeinen“.

Am Donnerstag war der CDU-Politiker Matthias Hauer aus Essen während einer Rede zusammengebrochen. Später erlitt eine Abgeordnete der Linken einen Schwächeanfall. Dies hatte eine Debatte über die Arbeitszeiten der Abgeordneten ausgelöst. Bundestagssitzungen gehen oft bis weit nach Mitternacht. Hinzu kommt: Abgeordnete dürfen im Plenarsaal weder essen noch trinken. Die Saalordnung im Reichstagsgebäude ist hier sehr streng.

Linken-Abgeordnete beklagt „menschenfeindliche Bedingungen“

„Wir arbeiten unter menschenfeindlichen Bedingungen“, sagte die Linken-Abgeordnete Anke Domscheit-Berg gegenüber „Spiegel Online“. Als sie neu im Bundestag war, habe sie sich im Foyer an einem Spender einen Becher Wasser gezapft und wollte damit ins Plenum gehen. „Ein Saaldiener hielt mich damals auf und sagte mir, das gehe gegen die Würde des Hauses, es sei hier ja keine Imbissbude.“ Domscheit-Berg findet das irrational, es gehe nicht darum, Cola-Dosen auf die Tische zu stellen. Weil auch das Essen verboten sei, knabberten viele heimlich unter den Tischen Studentenfutter oder Schokopralinen. Es gebe keine Pausen, bei Debatten aus dem eigenen Fachgebiet könne man schlecht rausgehen.

Einzug der AfD hat die Parlamentsarbeit verändert

Politiker von Union, SPD und Linke machen dafür auch die AfD verantwortlich und werfen ihr vor, unnötige Debatten auf die Tagesordnung zu bringen. „Früher wurden Reden zu Themen, bei denen Einverständnis besteht, meist zu Protokoll gegeben“, sagte Pilsinger. Die AfD bestehe darauf, zu allen Themen auch zu sprechen. „Ich denke, denen geht es dabei vor allem darum, Material für ihre Videoclips zu produzieren.“

Es ist nicht das erste Mal, dass in diesem Jahr über das hohe Arbeitspensum von Politikern diskutiert wird: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte im Sommer mehrmals in der Öffentlichkeit unter Zitteranfällen gelitten – und damit eine Debatte über die Belastung von Politikern ausgelöst. (jule/dpa)

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