Landesparteitag

"Wie ein Sauhaufen" - NRW-Piraten üben Selbstkritik

Beim Landesparteitag der Piraten in Bottrop übte die Partei Selbstkritik. Miserable Wahlergebnisse machten es nötig.

Beim Landesparteitag der Piraten in Bottrop übte die Partei Selbstkritik. Miserable Wahlergebnisse machten es nötig.

Foto: Heinrich Jung/WAZ FotoPool

Düsseldorf.   Beim Landesparteitag der NRW-Piraten ging es an diesem Wochenende weniger um Inhalte und Programme, sondern eher um Außendarstellung und Kompetenz. Der Wähler habe „keinen Bock, Quadrillionen Positionen der Piratenpartei zu lesen“, rief Landesvorsitzender Patrick Schiffer.

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Auflösungserscheinungen in der Landtagsfraktion, Wahlergebnisse knapp über der Messbarkeitsgrenze, Politik ohne öffentlichen Widerhall: Nicht einmal eineinhalb Jahre nach ihrem bundesweiten Umfragehoch ist die Piratenpartei auch in NRW in schwere See geraten. Beim Landesparteitag in Bottrop spielten deshalb Außendarstellung und Arbeitsfähigkeit eine wichtigere Rolle als die notwendige programmatische Erneuerung.

Flache Hierarchien, Schwarmintelligenz und Transparenz bis zum letzten Spiegelstrich sind offenbar an ihre Grenzen gestoßen, wenn man den Piraten-Landesvorsitzenden Patrick Schiffer richtig vernommen hat. Der Wähler habe „keinen Bock, Quadrillionen Positionen der Piratenpartei zu lesen“, schärfte er den Mitgliedern ein. Sein Rezept für seinen Debattierclub, der Politik so ganz anders machen wollte: „Drei klare Ansagen. Zack! Kurzfassen.“

Bei der Bundestagswahl hatten die Piraten gerade noch 2,2 Prozent erhalten. In Bottrop räumte der politische Geschäftsführer Jens Ballerstaedt mit der bei Anhängern populären Sicht auf, die Partei werde „runtergeschrieben“. Das Problem dürften die Piraten nicht bei bei der Presse suchen, „sondern bei den fehlenden Strukturen, die dafür sorgen, dass die Kräfte nicht gebündelt werden“. Ballerstaedts bitteres Fazit: „Alles was übrig bleibt, ist das Bild eines zerstrittenen Sauhaufens.“

Handfester Streit um künftigen Kurs

In dieser Hinsicht tat sich vor allem die Landtagsfraktion hervor. Auch wenn die Abgeordneten zuletzt Plenarsitzungen nicht mehr dazu nutzten, sich via Twitter über sexuelle Vorlieben auszutauschen, gibt es nun einen handfesten Kursstreit. So hatte Robert Stein seinen Austritt aus der Fraktion erklärt und „marxistische Positionen“ bei Fraktionschef Joachim Paul kritisiert. Stein wiederum könnte in der FDP eine neue politische Heimat finden – was die Orientierungsspanne der Parlamentsneulinge verdeutlicht.

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