Mitgliederbefragung

Widerstand beim SPD-Mitgliederentscheid über Groko erwartet

Die SPD-Mitglieder können zum zweiten Mal darüber abstimmen, ob ihre Partei auf Bundesebene mit CDU und CSU eine große Koalition eingeht.

Die SPD-Mitglieder können zum zweiten Mal darüber abstimmen, ob ihre Partei auf Bundesebene mit CDU und CSU eine große Koalition eingeht.

Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Düsseldorf.  Die SPD-Mitglieder können jetzt über den Koalitionsvertrag entscheiden. Eine Online-Erklärung gegen die GroKo hat bereits viele Unterstützer gefunden.

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Die bundesweit rund 463.000 Mitglieder der SPD können seit Dienstag per Briefwahl über den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU entscheiden. Allein ein Viertel der Stimmberechtigten stellt der größte Landesverband Nordrhein-Westfalen. In der NRW-Basis hatte sich kurz vor Beginn des Mitgliedervotums Widerstand gegen eine Neuauflage der großen Koalition formiert. Eine im Internet veröffentlichte Erklärung von Mitgliedern der NRW-SPD gegen die GroKo hat bereits Hunderte Unterzeichner gefunden.

Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hatte sich nach einer Regionalkonferenz in Kamen am Sonntag optimistisch geäußert, dass die große Koalition zustande komme. In NRW rechnen aber viele Unterbezirkschefs mit einer sehr knappen Entscheidung. Der Mitgliederentscheid endet am 2. März. Am 4. März soll in Berlin das Ergebnis verkündet werden.

Auch Teile des Landesvorstands gegen die Große Koalition

Auf bundesweit insgesamt sieben Regionalkonferenzen wirbt die SPD-Spitze rund um Nahles bei den Mitgliedern um Zustimmung zur GroKo. Parallel tourt auch die NRW-Parteispitze durch die Städte des Landes und versucht, die Basis von dem Koalitionsvertrag zu überzeugen.

Die im Internet veröffentlichte Erklärung von Mitgliedern der NRW-SPD gegen die GroKo wurde unter anderem auch von Mitgliedern des NRW-Landesvorstands und der Fraktion unterzeichnet. Dazu gehören etwa die stellvertretende Landesvorsitzende Britta Altenkamp und Vize-Fraktionschef Thomas Kutschaty. (dpa)

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