Düsseldorf. Frank-Walter Steinmeier hat sich den Wahlleuten der NRW-Fraktionen von SPD, CDU und Grünen vorgestellt. Er warnte vor der Entwicklung in den USA
Der Kandidat fürs Bundespräsidentenamt, Frank-Walter Steinmeier, hat am Dienstag in Düsseldorf vor dem in vielen Ländern aufkeimenden Rechtspopulismus und indirekt auch vor der politischen Entwicklung in den USA gewarnt.
Bei seiner Vorstellung in den Landtags-Fraktionen von SPD, CDU und Grünen sagte Steinmeier: „Abschottung und Ausgrenzung von Menschen wegen ihrer sozialen, ihrer ethnischen Herkunft, ihrer Religionszugehörigkeit kommt für uns nicht infrage.“ Dies sei „Teil des Wertekatalogs, den wir nach 1945 von unseren amerikanischen Freunden übernommen haben“, sagte der aus Ostwestfalen stammende Politiker. Steinmeier zitierte den früheren US-Präsidenten Barack Obama: „Die Demokratie ist in Gefahr, wenn wir sie für eine Selbstverständlichkeit halten.“
Die Einladung der Piraten schlug Steinmeier aus
Steinmeier kann bei der Wahl am 12. Februar in der Bundesversammlung auf breite Unterstützung durch die Vertreter von SPD, Union, FDP und Grünen hoffen. Eine Einladung zur Vorstellung in der Piratenfraktion im NRW-Landtag schlug er aus, obwohl auch sie neun Vertreter in die Bundesversammlung schicken. Eine Begegnung mit FDP-Politikern aus NRW hatte es zuvor schon in Berlin gegeben.
NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) lobte ihren Parteifreund Steinmeier als einen, „der nicht irrlichtert, sondern ein Leuchtturm ist“. Als Bundespräsident werde er gegen den Trend zum „grenzenlosen Vereinfachen“ stehen. Krafts Stellvertreterin Sylvia Löhrmann (Grüne) sagte, Steinmeier besitze die Gabe, vor jungen und alten Menschen für die Demokratie werben zu können. CDU-Fraktionschef Armin Laschet meinte, Steinmeier bringe alles mit, um ein guter Bundespräsident zu werden.
