Abschiebungen

Steinmeier: Chaos-Tage von Ellwangen kein Staatsversagen

Polizei entdeckt gesuchten Togolesen bei Razzia in Ellwangen

Bei einer Razzia im Flüchtlingsheim in Ellwangen hat die Polizei einen Asylbewerber aus Togo gefunden, dessen Abschiebung am Montag am Widerstand von dessen Mitbewohnern gescheitert war.

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Berlin  In Ellwangen haben Asylbewerber die Abschiebung eines Mannes durch die Polizei verhindert. Der Bundespräsident äußert sich nun dazu.

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht die

nicht als Staatsversagen an. Steinmeier hatte sich im Interview mit dem ARD-Hauptstadtstudio für den „Bericht aus Berlin“ zu den Polizeieinsätzen wegen einer

in Ellwangen geäußert.

Die Polizei sei dort zwar durch Gewalt oder Androhung von Gewalt an der Erfüllung ihrer Aufgaben gehindert worden, das sei nicht hinnehmbar, sagte Steinmeier am Sonntagabend laut einer Mitteilung der ARD. „Aber ich sehe nicht, dass wir vor einem Scheitern oder Versagen des Rechtsstaates stehen, und wir sollten das den Bürgern auch nicht täglich einreden“, fügte der Bundespräsident hinzu.

Rund 150 Bewohner hatten Polizeieinsatz in Ellwangen behindert

In der

hatten in der Nacht zu Montag rund 150 Bewohner die Abschiebung eines 23-jährigen abgelehnten Asylbewerbers aus Togo zunächst gewaltsam verhindert. Am Donnerstagmorgen stürmte die Polizei die Flüchtlingsunterkunft mit einem Großaufgebot und nahm den Afrikaner fest.

Seehofer: Flüchtlinge in Ellwangen treten Gastrecht mit Füßen
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Der Togolese soll nach Italien abgeschoben werden. Der Einsatz sorgte für eine Diskussion über die Sicherheit in den von der Bundesregierung geplanten Anker-Zentren für Asylbewerber.

Steinmeier fordert mehr Anstrengungen gegen Antisemitismus

Steinmeier sieht in Deutschland beim Kampf gegen den Antisemitismus noch Nachholbedarf. „Wir müssen ihn noch entschiedener führen“, sagte er.

Es gebe Antisemitismus in Deutschland, und zwar nicht nur in „dumpfen Hetzparolen“, sondern auch intellektuell in Nebensätzen. „Alles das dürfen wir nicht hinnehmen“, mahnte er. „Wir dürfen uns nicht daran gewöhnen, dass es Antisemitismus von denjenigen gibt, die seit Generationen hier wohnen und Zuwanderern, die ihn mitbringen“.

„Antisemitismus zerstört am Ende Heimat für alle und deshalb sind öffentliche Einrichtungen, auch die Polizei und die Justiz, dazu aufgerufen, Antisemitismus zu bekämpfen“, sagte der Bundespräsident. Man dürfe diesen Kampf aber nicht nur den öffentlichen Einrichtungen überlassen, sondern: „Wir müssen auch den Mut und die Courage im Alltag selbst zeigen“, forderte er von den Menschen. (epd/rtr/ac)

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