NRW

SPD fordert ein Ende des „Chaos“ im Abschiebegefängnis

SPD-Politiker Ibrahim Yetim fordert, dass de Haftanstalt in vernünftige Hände kommt.

Foto: Deutzmann / deutzmann.net

SPD-Politiker Ibrahim Yetim fordert, dass de Haftanstalt in vernünftige Hände kommt. Foto: Deutzmann / deutzmann.net

Essen/Büren.   Ein 41-jähriger Georgier hat in der Bürener Einrichtung Suizid begangen. Das Gefängnis macht immer wieder Negativ-Schlagzeilen.

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Nach dem Suizid eines Häftlings im Abschiebegefängnis Büren fordert die SPD Konsequenzen. Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) müsse dafür sorgen, „dass die Haftanstalt in vernünftige Hände kommt“ und dort Psychologen eingesetzt würden, sagte Ibrahim Yetim, der integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion im Gespräch mit der NRZ. In dem Gefängnis herrsche „Chaos“.

Der 41-jährige Abschiebehäftling aus Georgien war am frühen Montagmorgen tot in seiner Zelle aufgefunden worden. Der Mann, der 2014 Asyl beantragt hatte, war erst am 29. Mai in die Einrichtung gekommen. „Es liegen eindeutige Hinweise auf einen Selbstmord vor“, so die zuständige Bezirksregierung in Detmold. Dass die Öffentlichkeit über den Vorfall zunächst nicht informiert wurde, erklärt die Bezirksregierung mit dem „Pressekodex“.

Haftanstalt in Büren macht immer wieder Schlagzeilen

Für Yetim ist es unverständlich, dass der Abschiebehäftling in einer Einzelzelle untergebracht war, obwohl bekannt gewesen sei, dass er unter psychischen Problemen litt. Allerdings hatte eine amtsärztliche Untersuchung keine Hinweise auf suizidale Absichten ergeben.

Im Abschiebegefängnis in Büren sind derzeit 140 Personen untergebracht. Die Haftanstalt macht immer wieder Negativ-Schlagzeilen, es gibt Berichte über Randale, Morddrohungen und Ausbrüche. Der Suizid ist der erste seit der Wiedereröffnung im Mai 2015. „Wir werden alles unternehmen, damit sich ein derart schreckliches Ereignis möglichst nicht wiederholt“, teilte eine Sprecherin des Integrationsministeriums mit. Der Verein „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft“ wirft Schwarz-Gelb vor, eine Verschärfung der Haftbedingungen zu planen. Das werde den Druck auf die Gefangenen erhöhen. „Somit wird die Zahl der Suizidversuche zunehmen.“

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