Infrastruktur

Sachsen: Ministerpräsident will Autobahnen schneller bauen

Der Landesvorsitzende der sächsischen CDU und sächsische Ministerpräsident, Michael Kretschmer, im Januar 2019 in Dresden.

Der Landesvorsitzende der sächsischen CDU und sächsische Ministerpräsident, Michael Kretschmer, im Januar 2019 in Dresden.

Foto: Oliver Killig / dpa

Berlin  Kein Strukturwandel ohne Investitionen in Infrastruktur: Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer fordert raschere Entwicklungen.

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Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat die Bundesregierung aufgefordert, rasch einen konkreten Plan zur Förderung der deutschen Braunkohleregionen vorzulegen. Der Strukturwandel könne nur gelingen, wenn eine gute Infrastruktur geschaffen werde, sagte der CDU-Politiker unserer Redaktion.

Eine Autobahn oder eine ICE-Verbindung müsse „in fünf bis zehn Jahren“ gebaut werden. Alles andere sei „eine Unmöglichkeit“. Deshalb sei „ein Planungsbeschleunigungsrecht“ erforderlich.

Kretschmer verlangt konkrete Standortvorteile für die Regionen, die vom Braunkohle-Ausstieg betroffen sind – etwa ein einheitliches Beihilferecht. Unternehmen sollten „bei Forschung und Entwicklung, aber auch bei ihren Investitionen“ unterstützt werden, wenn sie sich in Braunkohle-Regionen ansiedelten. (gau)

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