Entwurf

Rundfunkbeitrag – Kommission erwägt Anhebung von 86 Cent

Warum zahlen wir den Rundfunkbeitrag?

Immer wieder steht der Rundfunkbeitrag in der Kritik. Dabei ist er als ein Pfeiler unserer Demokratie gedacht. Wir zeigen, wofür wir den Beitrag eigentlich zahlen.

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Berlin.  In einem Entwurf schlägt eine Expertenkommission einen höheren Rundfunkbeitrag vor: Er könnte um 86 Cent auf 18,36 Euro steigen.

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Der Rundfunkbeitrag sollte nach Einschätzung von Sachverständigen ab dem Jahr 2021 steigen. Wie die Deutsche Presse-Agentur berichtet, schlägt die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) in einem noch vorläufigen Entwurf eine Anhebung auf 18,36 Euro pro Monat vor. Derzeit sind pro Haushalt monatlich 17,50 Euro fällig. Die Kommission besteht aus unabhängigen Experten.

Es handelt sich allerdings noch nicht um den endgültigen Bericht der Kommission, den sie in Abständen vorlegt. Zunächst sollen Anhörungen folgen, die abschließende KEF-Empfehlung wird Anfang 2020 erwartet. Das letzte Wort haben dann die Bundesländer, die über die künftige Höhe des Rundfunkbeitrags für ARD, ZDF und Deutschlandradio entscheiden. Die tatsächliche Höhe kann also von der Kommissions-Empfehlung abweichen.

Rundfunkbeitrag: Experten hatten mit moderaten Anhebung gerechnet

Die rheinland-pfälzische Medienstaatssekretärin Heike Raab (SPD) sagte der Deutschen Presse-Agentur in einer ersten Reaktion: „Die jetzt im Entwurf vorliegende Empfehlung einer Beitragssteigerung von unter 90 Cent belegt, dass die Reformbemühungen der letzten Jahre erste Früchte tragen.“ Der Beitrag sei seit zehn Jahren nicht erhöht worden. „Mit der auf den ersten Blick moderaten Anhebung war zu rechnen.“

Der Bericht werde nun im Detail ausgewertet. In der Rundfunkkommission werde erst nach der Anhörung mit der KEF Anfang Dezember 2019 beraten, ob und wie die Empfehlungen umgesetzt würden, erklärte die SPD-Politikerin, die in der Rundfunkkommission für das Vorsitzland Rheinland-Pfalz die Medienpolitik der Länder koordiniert.

Für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist der Rundfunkbeitrag die Haupteinnahmequelle. Im April 2015 sank die Höhe von 17,98 Euro auf 17,50 Euro. Bisher wird alle vier Jahre neu entschieden. Die nächste Beitragsperiode dauert von 2021 bis 2024.

Auch ARD-Chef Ulrich Wilhelm hatte vor weiterer Sparrunde gewarnt

Die KEF erstellt ihren Bericht auf Grundlage des Finanzbedarfs, den die Sender bei der Kommission anmelden. Diese prüft, ob der Bedarf im Einklang mit Grundsätzen von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit ermittelt worden ist. So ist es im Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag festgehalten.

2018 lagen die Erträge aus dem Rundfunkbeitrag bei rund acht Milliarden Euro. Laut Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio stiegen sie erstmals seit 2014 wieder leicht an.

In der Vergangenheit waren Stimmen laut geworden, die einen höheren Beitrag fordern. ZDF-Intendant Thomas Bellut etwa hatte betont, dass die 17,50 Euro ohnehin nicht dem Betrag entsprächen, mit dem die Sender arbeiten. Weil diese eine Rücklage einsetzen dürften, betrage der Beitrag real bereits 18,35 Euro. Auch ARD-Chef Ulrich Wilhelm hatte vor einer weiteren Sparrunde gewarnt.

Bereits im Juni hatten ARD, ZDF und Deutschlandradio rund drei Milliarden Euro mehr gefordert. (dpa/les)

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