Wahlprogramme

Ruhrgebiet ist den Parteien kaum eine Erwähnung wert

Zollverein in Essen – ein bekanntes Stück Ruhrgebiet, sinnbildlich für den Strukturwandel in der Region. In den Wahlprogrammen der Parteien spielt das Revier indes keine besondere Rolle.

Zollverein in Essen – ein bekanntes Stück Ruhrgebiet, sinnbildlich für den Strukturwandel in der Region. In den Wahlprogrammen der Parteien spielt das Revier indes keine besondere Rolle.

Foto: Hans Blossey

Essen.   In den Wahlprogrammen der Parteien spielt das Ruhrgebiet trotz seiner Größe und seiner Bedeutung fürs Land kaum eine explizite Rolle. Warum?

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Trotz seiner Größe und seiner Bedeutung für Nordrhein-Westfalen spielt das Ruhrgebiet in den aktuellen Wahlprogrammen der meisten NRW-Parteien nur eine untergeordnete Rolle. Das ergab eine Auswertung der Programme der sechs NRW-Parteien mit realistischer Chance auf einen Einzug in den Landtag durch die WAZ.

So findet sich der Begriff Ruhrgebiet im 116 Seiten starken SPD-Programm nur zweimal, die CDU erwähnt das Revier auf 120 Seiten nur dreimal. Bei der FDP taucht das Ruhrgebiet sogar nur ein einziges Mal auf, bei der AfD überhaupt nicht.

Kaum mehr Raum als die NRW-Partnerschaft mit Ghana

Anders sieht es bei Linken und Grünen aus. Die Linkspartei widmet sich dem Ruhrgebiet gleich an elf Stellen im Programm und kehrt insbesondere seine sozialen Probleme heraus. Die NRW-Grünen gönnen dem Revier nicht nur ein eigenes Kapitel („Ruhrgebiet – mit grüner Produktion in die Zukunft“), sondern listen die durch zwei Landschaftsverbände und drei Regierungsbezirke zerteilte Region gleich als eigenen Landesteil neben dem Rheinland, Westfalen und dem Lipperland auf.

Im SPD-Programm, das die wirtschaftliche Lage NRWs als Erfolg sozialdemokratisch geprägter Regierungspolitik hervorhebt, heißt es dagegen nur: „Wir geben uns damit – insbesondere im Ruhrgebiet – nicht zufrieden.“ Und die CDU beschäftigt sich in ihrem Wahlprogramm zwar explizit mit der „Bundesstadt Bonn als einzigem UN-Standort Deutschlands“, schenkt dem Ruhrgebiet hinge­gen kaum mehr Raum als der NRW-Partnerschaft mit dem afrikanischen Land Ghana.

Keine Fokussierung auf Teilregionen im Bindestrichland

Martin Florack, Politikwissenschaftler an der Universität Duisburg-Essen, ist die Zurückhaltung besonders der beiden großen Parteien gegenüber dem Ruhrgebiet ebenfalls aufgefallen. „Den Parteien fällt es offenbar schwer, das Ruhrgebiet als politische Einheit aufzufassen“, sagte Florack unserer Redaktion. „Ein Grund dafür dürfte sein, dass im Bindestrichland NRW jede Fokussierung auf eine Teilregion schnell zu Problemen führen kann“, so der Parteienforscher.

Marcel Atoui, Sprecher der NRW-SPD, relativiert hingegen den Eindruck mangelnder Revierpräsenz im SPD-Programm. „Viele unserer Themen sind auf die speziellen Herausforderungen des Ruhrgebiets gemünzt: sozialer Arbeitsmarkt, Mobilität, Radschnellweg Ruhr, Digitalisierung der Wirtschaft“, so Atoui.

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