Rechtsextreme

„Pro Deutschland“ aufgelöst – AfD will Ex-Mitglieder nicht

Im August 2012 protestierten Anhänger von „Pro Deutschland“ in Berlin vor Moscheen, im Bild: der Kölner Sebastian Nobile. Der Verfassungsschutz nennt die Splitterpartei rechtsextrem.

Im August 2012 protestierten Anhänger von „Pro Deutschland“ in Berlin vor Moscheen, im Bild: der Kölner Sebastian Nobile. Der Verfassungsschutz nennt die Splitterpartei rechtsextrem.

Foto: imago stock&people / imago/Christian Ditsch

Wuppertal/Berlin  Bevor es die AfD gab, sammelten sich viele Rechtsextreme bei „Pro Deutschland“. Die Partei hat sich nun aufgelöst – und will zur AfD.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

Die rechtspopulistische Partei Pro Deutschland hat zwölf Jahre nach ihrer Gründung aufgegeben. Die Bundesversammlung habe am Samstag in Wuppertal die Auflösung der Partei beschlossen. Die bisherigen Mitglieder und kommunalen Mandatsträger seien aufgefordert, sich der AfD anzuschließen, teilte die Partei mit.

Die Ursprünge der rechtspopulistischen Splitterpartei liegen in der islamfeindlichen Initiative Pro Köln. Diese war mit ihrer Agitation gegen einen Moscheebau in der Domstadt bekanntgeworden. Mitglieder des Vereins waren maßgeblich an der Gründung der Partei 2005 beteiligt gewesen.

Partei auf „Unvereinbarkeitsliste“ der AfD

Pro Deutschland begründete die Auflösung unter anderem mit dem Einzug der AfD in den Bundestag . Mit der AfD-Fraktion sei dort „erstmals eine freiheitliche Kraft“ vertreten. Die AfD habe auf ihrem Bundesparteitag in Köln im vergangenen April „die politische Ausrichtung der Partei geklärt“ und sei damit zu anderen „freiheitlichen Parteien in Europa“ aufgeschlossen, insbesondere zur österreichischen FPÖ und zur französischen Partei Front National.

Umgang mit AfD bestimmt erste Sitzung im Bundestag

Der AFD-Abgeordnete Baumann warf den Parlamentariern vor, seiner Fraktion durch Tricks die Ehre der Sitzungseröffnung versagt zu haben. Bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten scheiterte der AfD-Kandidat Glaser.
Umgang mit AfD bestimmt erste Sitzung im Bundestag

Bei der AfD sind Ex-Mitglieder von Pro Deutschland jedoch nicht willkommen. „Diese Partei steht auf unserer Unvereinbarkeitsliste, sie können gar nicht aufgenommen werden“, teilte Parteisprecher Christian Lüth auf Anfrage mit.

Verfassungsschutz: Pro Deutschland rechtsextrem

Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz stellt in seinem Jahresbericht 2016 fest: „Die Partei Pro Deutschland vertritt rechtsextremistische Positionen. Insbesondere diffamiert sie Migranten und schürt Ängste vor Muslimen und Flüchtlingen.“ Im Gegensatz zur Vereinigung Pro NRW bemühten sich Kommunalpolitiker von Pro Deutschland aber „mitunter ansatzweise um das Erscheinungsbild einer sachorientierten Ratsarbeit vor Ort“.

Der Kölner AfD-Parteitag im April 2017 war auch aus Sicht der früheren Vorsitzenden Frauke Petry eine Zäsur in der Geschichte der Partei. Petry hatte in Köln vergeblich versucht, für einen „realpolitischen Kurs“ zu werben. Nach der Bundestagswahl verließ sie die AfD mit Hinweis auf die aus ihrer Sicht gewachsene Dominanz des rechtsnationalen Flügels.

Ex-AfD-Vorsitzende Petry will „Blaue Wende“

Petry gab am Samstag mit einer Diskussionsveranstaltung im hessischen Rodgau den Startschuss für ihr neues Bürgerforum „Blaue Wende“ . Vor rund 70 Teilnehmern präsentierte sie den Zusammenschluss als neue Heimat für Liberale und Konservative, die der Meinung seien, „dass es einen funktionierenden Staat geben muss“. (dpa)

Frauke Petry vs. AfD – ein Drama in mehreren Akten

Frauke Petry: Gründet sie jetzt eine neue Partei? Und was hat ihr Mann, Marcus Prezell, damit zu tun? Dieses Video erzählt, warum gerade Chaos in der AfD herrscht.
Frauke Petry vs. AfD – ein Drama in mehreren Akten
Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Leserkommentare (6) Kommentar schreiben