SPD-Vizekanzler

Olaf Scholz empfiehlt sich selbst als Kanzlerkandidat

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) traut sich selbst das Amt des Bundeskanzlers zu.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) traut sich selbst das Amt des Bundeskanzlers zu.

Foto: Carsten Koall / dpa

Berlin  Vizekanzler ist er schon, da wäre der Schritt nicht mehr allzu groß: Olaf Scholz sagt überraschend deutlich, dass er Kanzler könne.

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Während die SPD diskutiert, ob über den nächsten Kanzlerkandidaten per Urwahl aller Parteimitglieder entschieden wird, bringt sich einer schon in Stellung: Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz kann sich vorstellen, Bundeskanzler zu werden. Das sagte er im Interview mit der „Bild am Sonntag“.

Gefragt, ob er sich das Amt zutraue, antworte Scholz: „Natürlich. Frau Kramp-Karrenbauer hat gerade gesagt, dass von einer Parteivorsitzenden erwartet wird, dass sie sich das Amt zutraut. Für einen Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland gilt das Gleiche.“

Olaf Scholz: „Die SPD will den nächsten Kanzler stellen“

Dass die SPD eine mögliche Urwahl erfunden habe, um gerade ihn als Kanzler zu verhindern, wies der frühere Bürgermeister von Hamburg von sich. „Ich glaube nicht, dass es einen solchen Plan gibt“, sagte er der Zeitung. Laut Umfragen zähle er schließlich zu den Politikern mit hoher Unterstützung – sowohl bei Bürgern wie SPD-Anhängern im Speziellen.

Scholz betonte zudem, den Anspruch seiner Partei, zurück zu alter Stärke zu finden. „Die SPD will den nächsten Kanzler stellen“, sagte er. Aktuell kommt die Partei in Umfragen nur auf 14 bis 16 Prozent.

Scholz: „Die fetten Jahre sind vorbei“

Die Zukunft der deutschen Wirtschaftslage sieht der Finanzminister hingegen nicht mehr rosig. „Die schöne Zeit, in der der Staat immer mehr Steuern einnimmt als erwartet, geht zu Ende.“ Für 2018 werde man zwar noch mal einen Steuerüberschuss ausweisen können, „aber nun sind die fetten Jahre vorbei. Von jetzt an erwarte ich keine unvorhergesehenen Mehreinnahmen mehr.“

Jüngsten Forderungen aus der Union nach einer kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlags erteilte Scholz daher erneut eine Absage.

Man habe mit der Union in den Koalitionsverhandlungen „aus guten Gründen“ vereinbart, dass Bürger mit einem „sehr hohen Einkommen weiter den Soli bezahlen“ sollten, sagte er. Union und SPD planen bisher für 2021 eine Entlastung um 10 Milliarden Euro, die 90 Prozent der Soli-Zahler befreien soll.

Scholz will volle Härte des Gesetzes bei Abschiebungen

Scholz fordert zudem eine härtere Gangart gegenüber straffällig gewordener Ausländer. „Täter müssen mit der vollen Härte des Gesetzes rechnen, in Amberg genauso wie in Bottrop“, sagte der Finanzminister der „Bild am Sonntag“.

In Bottrop hatte ein Autofahrer in der Silvesternacht feiernde Passanten angefahren, mutmaßlich aus fremdenfeindlichen Motiven. In Amberg sollen vier junge Asylbewerber Passanten geschlagen und verletzt haben.

Bund und Länder, so der ehemalige Bürgermeister von Hamburg, müssten besser werden bei der Rückführung von straffälligen Ausländern. „Dazu braucht es natürlich auf alle Fälle den Einsatz des Bundesinnenministers, um zu erreichen, dass die Staaten, aus denen straffällig gewordene Asylbewerber kommen, sich nicht weigern, sie zurückzunehmen“, sagte er an die Adresse von CSU-Innenminister Horst Seehofer.

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Scholz verteidigt aber auch Abschiebestopp bei Gefahren

Während die CSU und Seehofer auf Gesetzesverschärfungen drängen, mahnt Scholz eine konsequentere Anwendung der bestehenden Regeln an: „Es kommt immer zuerst auf das Handeln an. Die Behörden müssen den bestehenden rechtlichen Rahmen stets voll nutzen; ganz pragmatisch“, sagte er.

Scholz verteidigte aber auch den Abschiebestopp bei Gefahren für Asylbewerber: „Unsere Verfassung verbietet es, jemanden dorthin abzuschieben, wo ihn Folter oder Tod erwarten. Das gilt für alle, selbst für ganz schlimme Finger. Umso wichtiger ist es, all die vielen Fälle zu lösen, in denen eine Rückführung möglich ist. Da gibt es was zu tun.“ (les/dpa)

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