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NRW ist beim Berliner Koalitionspoker stark vertreten

Michael Groschek, Chef des mächtigen SPD-Landesverbandes, wird als Verhandlungsführer im Themenfeld Kommunen/Ländlicher Raum aus NRW-Sicht Einfluss auf den Koalitionsvertrag nehmen.

Foto: Kay Nietfeld

Michael Groschek, Chef des mächtigen SPD-Landesverbandes, wird als Verhandlungsführer im Themenfeld Kommunen/Ländlicher Raum aus NRW-Sicht Einfluss auf den Koalitionsvertrag nehmen. Foto: Kay Nietfeld

Düsseldorf.   Die Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD haben in einer 15er-Runde begonnen. Sechs NRW-Regierungsmitglieder sitzen am Verhandlungstisch.

Die NRW-Landesregierung ist mit gleich sechs Mitgliedern in die Verhandlungen über eine Große Koalition in Berlin eingebunden. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) wird wie schon bei den Sondierungen mit der SPD die Verhandlungsführung seiner Partei in der Arbeitsgruppe Energie/Klima/Umwelt übernehmen. Für die Sozialdemokraten wird ihm als Chefunterhändlerin Umweltministerin Barbara Hendricks gegenüber sitzen.

NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann ist Verhandlungsführer der CDU in der Arbeitsgruppe Arbeit/Soziales/Rente. Im Themenfeld Migration/Integration ist NRW mit gleich zwei Regierungsmitgliedern vertreten: Innenminister Herbert Reul und Integrations-Staatssekretärin Serap Güler. Desweiteren verhandelt Heimatministerin Ina Scharrenbach den Themenbereich Bauen/Stadtentwicklung und Agrarministerin Christina Schulze-Föcking im Arbeitskreis Landwirtschaft.

Mit zwei Verhandlungsführern und vier Delegationsmitgliedern will NRW dafür sorgen, dass bei den Koalitionsverhandlungen die Interessen des bevölkerungsreichsten Landes wieder stärker berücksichtigt werden. Schon aus symbolischen Gründen will sich Ministerpräsident Laschet dem Vernehmen nach auch darum bemühen, dass die NRW-Landesvertretung in Berlin ein Ort der Gespräche sein wird. SPD-Landeschef Michael Groschek wird als Verhandlungsführer im Themenfeld Kommunen/Ländlicher Raum aus NRW-Sicht ebenfalls entscheidenden Einfluss auf den Koalitionsvertrag nehmen.

Dass Laschet den Energiebereich mit der ebenfalls aus NRW stammenden Umweltministerin Hendricks verhandeln wird, gilt in Düsseldorf als Überraschung. Bei den Sondierungen hatte für die SPD noch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil dieses Themenfeld verantwortet. Mit Laschet kam er inhaltlich und atmosphärisch gut klar, auch wenn angebliche Indiskretionen des NRW-Regierungschefs für helle Empörung bei den Sozialdemokraten gesorgt hatten. Laschet hatte bei einem Empfang frühzeitig öffentlich gemacht, dass man sich in zwei Sitzungen rasch einig gewesen sei, was bei einigen SPD-Funktionären als Verstoß gegen Vertraulichkeitsregeln gewertet wurde.

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