Justizirrtümer

Mindestens 55 Menschen zu Unrecht verurteilt

Justizvollzugsbeamter vor einer Gefängniszellentür.

Justizvollzugsbeamter vor einer Gefängniszellentür.

Foto: Marc Tirl / dpa

Düsseldorf.  Justizirrtümer kommen immer wieder vor, ihre Zahl bleibt aber im Dunkeln. NRW nennt jetzt 55 Fälle von erwiesenen Irrtümern seit 2009.

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Dass Menschen unschuldig zu Strafen verurteilt werden und sogar ins Gefängnis geschickt werden, kommt auch in NRW immer wieder vor. In den vergangenen zehn Jahren gab es in NRW mindestens 55 Verfahren, in denen eine zuvor verurteilte Person nach einer Wiederaufnahme freigesprochen wurde. Dies geht aus der Antwort der Landesregierung auf die Anfrage zweier fraktionsloser Abgeordneter hervor.

Demnach waren elf der Freigesprochenen zuvor zu einer Freiheitsstrafe und 34 zu einer Geldstrafe verurteilt worden. In einem Fall lagen zwischen der Verurteilung und dem Start des Wiederaufnahmeverfahrens gut elf Jahre.

Nur 25 Euro Entschädigung am Tag

Ein zu Unrecht zu einer Gefängnisstrafe Verurteilter erhält derzeit 25 Euro Entschädigung für jeden angefangenen Tag des Freiheitsentzugs. Dies ist nach Einschätzung von NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) und der anderen Länder-Justizminister zu wenig. Sie haben seit 2017 wiederholt bekräftigt, dass die Entschädigung für zu Unrecht Verurteilte „deutlich erhöht“ werden müsse. Der Bund hat aber immer noch keinen Gesetzentwurf dazu vorgelegt.

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