Europawahl

Justizministerin Barley gibt ihr Amt noch am Wahlsonntag ab

Europawahl 2019: Drei Dinge, die man wissen muss.

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Berlin  Katarina Barley hatte bereits angekündigt, als Justizministerin zurückzutreten, wenn die Europawahl vorbei ist. Jetzt steht das Datum.

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Katarina Barley (SPD) wird sich aller Voraussicht nach am Sonntag einen Sitz im Europäischen Parlament sichern. Doch das bedeutet auch, dass die Justizministerin in Zukunft keine Rolle mehr in der Bundesregierung spielen wird. Deshalb hat sie angekündigt, schon am Sonntag ihr Ministeramt abzugeben.

„Am 26. Mai ist Schluss“, sagte Barley dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Barley habe dafür schon alle Vorbereitungen getroffen. „Mein Gesuch auf Entlassung als Justizministerin ist schon geschrieben. Ich werde es noch am Wahlabend der Bundeskanzlerin weiterleiten“ Die Wohnung ist Berlin sei auch bereits gekündigt, der Mietvertrag in Brüssel hingegen schon unterschrieben.

Bisher hatte Katarina Barley zwar angekündigt, nach der Europawahl die Bundespolitik zu verlassen, ein konkretes Datum hatte sie jedoch noch nicht genannt. Welche Aufgabe sie als Europaparlamentarierin übernehmen will, ließ die 50-Jährige offen. «Dass ich mich mit rechtlichen Themen befassen werde, liegt nahe. Das ist mein Beruf und meine Leidenschaft. Aber jetzt ist nicht die Zeit, um über Posten zu reden», sagte sie dem RND. (dpa/ac)

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