Jugendmedienschutz

Instagram & Co.: Giffey will mehr Schutz für Kinder

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) schaut Mädchen bei der Programmierung von Lego-Roboter zu.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) schaut Mädchen bei der Programmierung von Lego-Roboter zu.

Foto: imago stock / imago images / snapshot

Berlin.  Ministerin Giffey will Kinder besser vor Cyber-Gefahren schützen. Was sich jetzt für Instagram, Snapchat und WhatsApp ändern soll.

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Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will den Schutz für Kinder und Jugendliche im Internet verbessern: Nach den Plänen der SPD-Politikerin sollen sämtliche Plattformbetreiber zu Schutzmaßnahmen verpflichtet werden, die regelmäßig von Kindern und Jugendlichen genutzt werden und die in Deutschland mehr als eine Millionen Nutzer haben.

Dazu zählen unter anderem Facebook, Instagram, Snapchat, TikTok oder der Messangerdienst WhatsApp. Sollten die Anbieter der Verpflichtung nicht nachkommen, drohen Bußgelder bis zu fünf Millionen Euro. Giffey hat dazu am Freitag einen Gesetzentwurf zur Reform des Jugendmedienschutzgesetzes auf den Weg gebracht.

Giffey: Jetziges Gesetz stammt noch aus der Zeit der Videokassetten

Auch in der digitalen Welt brauchen Kinder und Jugendliche Schutz – vor Mobbing, sexualisierter Anmache, vor Hassrede oder Abzocke“, sagte Giffey unserer Redaktion. Das aktuelle Jugendschutzgesetz sei veraltet, die Gesetzeslage stamme noch aus der Zeit von CD-ROMs und Videokassetten der 1980er Jahre. Seitdem habe sich viel verändert.

„Kinder und Jugendliche unterscheiden nicht zwischen on- und offline, beides ist zu einer Lebenswelt geworden.“ Die Eltern wünschten sich zudem Orientierung bei Filmen oder Spielen im Internet durch verlässliche Alterskennzeichnungen. „Dies gehen wir mit dem neuen Jugendmedienschutzgesetz an, sorgen dafür, dass die neuen Regeln auf der Höhe der Zeit sind und auch tatsächlich durchgesetzt werden.“

Kinder sollen auch vor Abzocke durch Spiele-Apps geschützt werden

Ziel des Gesetzes ist es, „Kindern und Jugendlichen eine unbeschwerte Teilhabe an den für sie relevanten Medien in sicheren Interaktionsräumen zu ermöglichen und auch die Eltern entsprechend zu stärken“, wie es im Referentenentwurf heißt, der unserer Redaktion vorliegt.

Weiter heißt es: „Die neuen, auf der Interaktion beruhenden Risikodimensionen sind bislang nicht im gesetzlichen Kinder- und Jugendmedienschutz abgebildet, aber hochrelevant und dringend regelungsbedürftig.“

Die bisherigen Regelungen sollen deswegen ergänzt und an die Gefahren und Risiken angepasst werden, die Kinder und Jugendlichen in der digitalen Welt drohen. Dazu gehören Cybermobbing und Cybergrooming, die sexualisierte Anmache in Chatgruppen, aber auch Spieleplattformen, die zu Gewaltverherrlichung und Radikalisierung führen können. Mehr Schutz soll das Gesetz zudem auch gegen Abzocke durch Apps und Online-Spiele geben, bei denen junge Nutzer leichtgläubig in Kostenfallen geraten können.

Instagram, TikTok & Co. sollen sicherer für junge Nutzer werden

Die Plattformbetreiber sollen in gewissem Maß selbst entscheiden können, welche konkreten Schutzmaßnahmen sie ergreifen. Laut Gesetzentwurf sind verschiedene Varianten möglich: Ein wesentlicher Punkt ist dabei „die Bereitstellung technischer Mittel zur Steuerung und Begleitung der Nutzung der Angebote“ durch Eltern, wie es im Entwurf heißt.

So könnten Plattformbetreiber feste Voreinstellungen installieren, die zum Beispiel nur mit Hilfe der Eltern freigeschaltet werden können. Eltern könnten auf diese Weise leichter mitentscheiden, in welcher Form ihre Kinder Chatfunktionen nutzen oder ihre Nutzerprofile im Netz sichtbar machen. Denkbar sind auch leicht auffindbare Funktionen, mit deren Hilfe junge Nutzer unkompliziert problematische Chats melden können. Über Voreinstellungen könnten Kinder und Jugendliche auch davor geschützt werden, dass Nutzungsdaten nicht an Dritte weitergegeben werden.

Der Gesetzentwurf sieht zudem klare Regeln für eine einheitliche Altersbeschränkung vor. Analog zum Offline-Handel oder in Kino soll es in Zukunft auch für Spiele und Filme im Netz eine verbindliche Alterskennzeichnung geben.

Um die Errichtung und Einhaltung der neuen Schutzmaßnahmen zu überprüfen und gegebenenfalls Bußgelder zu verhängen, soll nach Giffeys Vorstellung die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien zu einer Bundeszentrale für Kinder und Medienschutz ausgebaut werden.

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