Bildung

In vielen Revierstädten stockt die Schul-Sanierung

Ausgerechnet im Ruhrgebiet lassen die Städte Geld für die Schulsanierung liegen. Im Bild die Gesamtschule Bockmühle in Essen.

Ausgerechnet im Ruhrgebiet lassen die Städte Geld für die Schulsanierung liegen. Im Bild die Gesamtschule Bockmühle in Essen.

Foto: Funke Foto Services

Düsseldorf.   NRW stellt den Städten Hunderte Millionen Euro für die überfällige Schulsanierung zur Verfügung. Aber viele Kommunen lassen das Geld liegen.

NRW stellt den Städten Hunderte Millionen Euro für die überfällige Schulsanierung zur Verfügung, aber viele Kommunen lassen das Geld aus dem Programm „Gute Schule 2020“ bisher links liegen. Bochum hat zum Beispiel von seinem Kreditkontingent über 25 Millionen Euro für die Jahre 2017 und 2018 noch keinen Cent abgerufen, bei Duisburg steht ebenfalls eine „Null“, obwohl rund 43,2 Millionen Euro bereit stehen. Auch Dortmund und Gelsenkirchen sind bisher sehr zurückhaltend.

Die NRW-Bank will am Freitag eine allgemeine Zwischenbilanz zum Förderprogramm vorstellen. Dieser Redaktion liegen die aktuellen Zahlen zu den Städten und Landkreisen vorab vor. Von insgesamt einer Milliarde Euro für 2017 und 2018 wurden demnach bis Ende Juni nur rund 333 Millionen Euro angefordert. Nicht einmal die Sommerferien, die eine gute Gelegenheit für Schul-Baumaßnahmen bieten, haben den Mittelabruf spürbar beschleunigt, heißt es.

Abruf-Frist für Gelder wurde bereits verlängert

NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) appellierte am Mittwoch eindringlich an die Städte und Kreise, sich zügig beim Förderprogramm zu bedienen. „Beim Abrufen der Mittel gibt es eklatante Unterschiede zwischen den Kommunen. Die Zeit drängt, denn die Mittel aus 2017 können nur noch bis Ende des Jahres 2018 beantragt werden“, mahnte Gebauer im Gespräch mit dieser Zeitung. Die Kommunen müssten dem Ausbau und der Sanierung der Schulen sowie deren digitaler Ausstattung Priorität einräumen. Köln gehört übrigens zu den Städten, die sich nicht lange bitten ließen. Rund 50 Millionen Euro hat die Domstadt abgerufen – das komplette Kontingent.

Helmut Dedy, der Chef des Städtetages NRW, äußerte sich auf Nachfrage zuversichtlich: „Nach ersten Rückmeldungen aus den Kommunen gehen wir davon aus, dass die Gelder rechtzeitig abgerufen werden. Es ist sehr wahrscheinlich, dass sich der Mittelabruf bis zum Ende des Programms ,Gute Schule 2020’ kontinuierlich beschleunigt. Denn viele größere Projekte brauchen einen längeren Vorlauf für Planung und Vergabeverfahren.“ Die Landesregierung hatte vor Kurzem beschlossen, die Abruf-Frist der insgesamt zwei Milliarden Euro aus dem Sanierungsprogramm auf 48 Monate zu verlängern, weil viele Städte erkennbar zögern. Die Frist für 500 Millionen Euro für das Jahr 2017 endet aber im Dezember.

Leserkommentare (2) Kommentar schreiben