Prozess

Gefängnisleitung verbietet Hitler-Lektüre – Häftling klagt

Ein Häftling aus der JVA Werl hat vor Gericht geklagt, weil ihm die Gefängnisleitung das Lesen von „Mein Kampf“ untersagte.

Ein Häftling aus der JVA Werl hat vor Gericht geklagt, weil ihm die Gefängnisleitung das Lesen von „Mein Kampf“ untersagte.

Foto: dpa

Werl/Arnsberg.  Ein Gefangener will die kommentierte Ausgabe von Hitlers „Mein Kampf“ lesen. Aber nach Abwägung verbietet dies die Leitung der JVA.

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Darf ein Häftling Hitlers „Mein Kampf“ in seiner Zelle lesen? Das muss die Strafvollstreckungskammer des Landgerichts in Arnsberg entscheiden. Ein Gefangener der Haftanstalt Werl habe geklagt, weil ihm die Gefängnisleitung untersagt habe, die kritisch kommentierte Ausgabe von Hitlers Hetzschrift zu bestellen, sagte ein Gerichtssprecher am Montag. Zuvor hatte das „Westfalen-Blatt“ darüber berichtet.

Ein wegen Raubes verurteilter Gefangener hatte sich die vom Institut für Zeitgeschichte erarbeitete „Mein-Kampf“-Ausgabe bestellen wollen. Im Mai lehnte die Leitung des Gefängnisses den Antrag des 50-Jährigen ab. „Wir haben alle Gründe für und wider abgewogen. Es war eine schwierige Entscheidung“, sagte JVA-Leiterin Maria Look. Zu den Gründen für die Ablehnung wollte sie sich nicht äußern.

Bücher können von Gefangenen getauscht werden

Auch das Gericht machte dazu keine Angaben und verwies auf das nichtöffentliche Verfahren. Nach Angaben eines Sprechers des NRW-Justizministeriums könnte ein Aspekt der Entscheidung gewesen sein, dass Gefangene ihre privaten Bücher untereinander tauschen oder ausleihen können. Dadurch wäre das Buch dann theoretisch allen Häftlingen zugänglich.

Wann die Strafvollstreckungskammer entscheidet, ist nach Angaben des Gerichtssprechers noch unklar. „Wir haben dem Gefangenen eine Rechtsanwältin beigeordnet, weil die Frage von grundsätzlicher Bedeutung und obergerichtlich noch nicht entschieden ist“, sagte er. (dpa)

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