Menschenrechte

EU will weltweit den Handel mit Folterwerkzeug verbieten

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmstroem: „Menschenrechte dürfen nicht zur Nebensache werden, wenn es um Handel geht.“ (Archivfoto)

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmstroem: „Menschenrechte dürfen nicht zur Nebensache werden, wenn es um Handel geht.“ (Archivfoto)

Foto: Francois Lenoir / REUTERS

New York  Die EU will mit anderen Staaten den Handel mit Foltermitteln weltweit ächten. Die USA sind zu den Gesprächen nicht eingeladen worden.

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Metallzacken, Elektroschock-Gürtel oder Chemikalien für Exekutionen: Die Europäische Union will den Handel mit Folterwerkzeug weltweit unter Verbot stellen. „Menschenrechte dürfen nicht zur Nebensache werden, wenn es um Handel geht“, sagte die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmstroem am Montag bei den Vereinten Nationen in New York.

Innerhalb der Europäischen Union ist der Handel mit derartigen Produkten schon seit 2005 gesetzlich verboten. Die neue Initiative soll dieses Verbot nun ausweiten.

Nur Länder, in denen nicht die Todesstrafe praktiziert wird, wurden zu der von EU, Argentinien und der Mongolei initiierten Initiative eingeladen. In den USA beispielsweise wird diese praktiziert. „Es ist keine Initiative gegen irgendein Land, sondern für Länder, die diese Produkte verbieten wollen“, sagte Malmstroem. Folterwerkzeug werde beispielsweise in Katalogen, online oder auf Messen angeboten. Das genaue Ausmaß des Handels damit sei nicht bekannt. (dpa)

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