SPD-Kanzlerkandidat

EU-Betrugsermittler prüfen Vorwürfe gegen Martin Schulz

Martin Schulz, bis vor kurzem Präsident des EU-Parlaments.

Martin Schulz, bis vor kurzem Präsident des EU-Parlaments.

Foto: CHRISTIAN HARTMANN / REUTERS

Brüssel  Hat SPD-Kanzlerkandidat Schulz einem Vertrauten zu einem lukrativen Job verholfen? Eine Brüsseler Behörde untersucht die Vorwürfe.

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Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (Olaf) will Hinweise prüfen, nach denen es im Europaparlament unter der Führung des SPD-Politikers Martin Schulz zu fragwürdigen Beförderungen und Prämienzahlungen kam. Experten gingen der Frage nach, ob über Medien verbreitete Informationen die Einleitung eines offiziellen Ermittlungsverfahrens rechtfertigten, sagte eine Sprecherin. Für ein solches Ermittlungsverfahren müsse es hinreichende Anhaltspunkte auf Betrug, Korruption oder andere rechtswidrige Handlungen zulasten des EU-Haushalts geben.

SPD spricht von Schmutzkampagne gegen Schulz

Die SPD hat Vorwürfe aus der Union zurückgewiesen, ihr Kanzlerkandidat Martin Schulz habe in seiner Zeit als Präsident des Europaparlaments seine Aufgaben nicht klar genug von den Tätigkeiten als SPD-Politiker getrennt.
SPD spricht von Schmutzkampagne gegen Schulz

Unter anderem der „Spiegel“ hatte zuletzt berichtet, dass sich SPD-Kanzlerkandidat Schulz in seiner Zeit als EU-Parlamentspräsident persönlich dafür einsetzte, dass sein Vertrauter Markus Engels in den Genuss vorteilhafter Vertragskonditionen kam. Zudem soll der SPD-Politiker im Oktober 2015 versucht haben, auch anderen Mitarbeitern lukrative Karrierevorteile zu verschaffen.

Die derzeitige Parlamentsverwaltung sieht nach eigenen Angaben keine Rechtsverstöße des früheren Präsidenten. An diese Sicht ist das unabhängige Amt für Betrugsbekämpfung allerdings nicht gebunden.

Langer Fragebogen

Der Ausschuss hat nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur einen umfangreichen Fragebogen an die Parlamentsverwaltung geschickt. Dort wird unter anderem gefragt, warum mindestens einem Kabinettsmitglied von Schulz ein Gehaltszuschuss zwischen 1300 und 2200 Euro gewährt wurde, während diese Zahlung normalerweise nur bei rund 500 Euro liegt.

Der 61 Jahre alte Schulz war von 2012 bis Anfang 2017 Präsident der EU-Volksvertreter. Ende Januar wurde er zum SPD-Kanzlerkandidaten gekürt. (dpa)

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