Umwelt

Diesel-Besitzer müssen in NRW-Städten mit Fahrverbot rechnen

NRW-Umweltminister Johannes Remmel geht davon aus, dass Diesel-Fahrverbote unausweichlich sind, wenn Autohersteller nicht umdenken.

Foto: Hendrik Schulz

NRW-Umweltminister Johannes Remmel geht davon aus, dass Diesel-Fahrverbote unausweichlich sind, wenn Autohersteller nicht umdenken. Foto: Hendrik Schulz

Düsseldorf.  Weil die Messwerte in den Innenstädten zu hoch sind, warnt NRW-Umweltminister Remmel vor einem Diesel-Verbot. Die Autohersteller sollen handeln.

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NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) warnt Besitzer von Dieselfahrzeugen in NRW. Sie müssten sich bald auf Fahrverbote in vielen Städten einstellen, wenn der Bund und die Autoindustrie nicht innerhalb von wenigen Monaten Programme zur Luftreinhaltung durchsetzen. „Ich will keine Fahrverbote für Diesel, aber am Ende würden Gerichte darüber entscheiden“, sagte Remmel. Die Situation sei „hochdramatisch“.

Verwaltungsgericht droht mit "Zwangsmaßnahmen"

Hintergrund sind die anhaltend hohen Grenzwertüberschreitungen bei Stickstoffdioxid (NO2). Im Jahr 2016 waren an 60 von 127 Messstellen in NRW zu hohe NO2-Werte festgestellt worden. Weil es nicht gelingt, die Grenzwerte überall einzuhalten, führt die EU ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland.

Außerdem droht das Verwaltungsgericht Düsseldorf mit „Zwangsmaßnahmen“ zur Luftreinhaltung. Vergleichbare Urteile könnte es bald auch in Köln, Bonn, Aachen, Essen und Gelsenkirchen geben.

Autobahnen sollen zu Umweltzonen erklärt werden

Remmel fordert von der Bundesregierung und den Autoherstellern einen 15 Milliarden Euro schweren Ausgleichs- und Entschädigungsfonds für Autofahrer, die umweltschädliche Dieselfahrzeuge gekauft haben. Es geht um bis zu sieben Millionen Autos und Lkw.

Der Bund müsse außerdem ein „NO2-Sofortminderungsprogramm“ über fünf Milliarden Euro auflegen. Dazu gehört die Nachrüstung von Dieselbussen mit Katalysatoren und die vollständige Elektrifizierung der Bahnstrecken. NRW würde sich mit einem „Bündnis für saubere Luft“ beteiligen. Autobahnen wie die A40, A42 oder die A2, die Umweltzonen durchschneiden, sollten künftig ebenfalls zur Umweltzone dazugerechnet werden, sagte Remmel.

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