Corona-Pandemie

Corona-Verstöße: Bisher 170 Beschwerden gegen Ärzte in NRW

Symbolbild. Manche Ärztinnen und Ärzte in NRW leugnen Corona oder stellen gar zweifelhafte Atteste aus. In etwa 170 Fällen haben die beiden Ärztekammern bis dato wegen Beschwerden gegen Mediziner Verfahren eingeleitet. Viele wurden wieder eingestellt.

Symbolbild. Manche Ärztinnen und Ärzte in NRW leugnen Corona oder stellen gar zweifelhafte Atteste aus. In etwa 170 Fällen haben die beiden Ärztekammern bis dato wegen Beschwerden gegen Mediziner Verfahren eingeleitet. Viele wurden wieder eingestellt.

Foto: Stephan Jansen / dpa

Düsseldorf/Münster.  Wegen möglicher Corona-Vergehen in der Ärzteschaft haben die Ärztekammern in NRW bis dato 170 Beschwerden geprüft. Wenige Fälle mit Konsequenzen.

Die Ärztekammern in Nordrhein-Westfalen haben bisher etwa 170 Beschwerden über Ärzte und Ärztinnen im Umgang mit der Corona-Pandemie geprüft. Dabei ging es teilweise um die rechtliche Auslegung von Corona-Schutzverordnungen, in anderen Fällen aber auch um sogenannte Corona-Leugner in der Ärzteschaft, wie die Ärztekammern Nordrhein und Westfalen-Lippe auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilten.

Näher geprüft habe die Kammer Nordrhein unter anderem Fälle, in denen Ärztinnen oder Ärzte Blanko-Atteste zur Befreiung von der Maskenpflicht ausgestellt, gegen die Corona-Schutzverordnung verstoßen oder die Gefahren der Erkrankungen heruntergespielt hätten. Bei 24 Beschwerden bei der Ärztekammer Westfalen-Lippe gehe es um sogenannte Corona-Leugner, also „insbesondere diejenigen, die die Existenz von Corona in Abrede stellen“, teilte die Kammer mit. 15 weitere Beschwerden beträfen Impfgegner in der Ärzteschaft.

Corona-Verstöße: Eine Anklage wegen Verdacht auf Straftat durch Arzt

Ein Teil der Verfahren sei eingestellt worden, hieß es aus Westfalen-Lippe. „In einem Fall ist mittlerweile durch die Staatsanwaltschaft Anklage wegen des Verdachts der Ausstellung unrichtiger Gesundheitszeugnisse erhoben worden.“ Bei der Kammer Nordrhein ist in drei Fällen ein berufsgerichtliches Verfahren beantragt worden, wie eine Sprecherin mitteilte. In einem Fall sei Strafanzeige erstattet worden.

Die aktuelle Corona-Lage:

Bei berufsrechtlichen Verstößen von Ärzten und Ärztinnen seien prinzipiell Mahnungen, Rügen mit oder ohne Geldstrafen und berufsgerichtliche Maßnahmen möglich. (dpa)

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