Hansestadt

Andreas Bovenschulte ist neuer Regierungschef in Bremen

Andreas Bovenschulte (SPD) ist neuer Regierungschef von Bremen.

Andreas Bovenschulte (SPD) ist neuer Regierungschef von Bremen.

Foto: Mohssen Assanimoghaddam / dpa

Bremen.  Andreas Bovenschulte von der SPD ist zum neuen Regierungschef von Bremen gewählt worden. Bovenschulte hat eine Blitzkarriere hingelegt.

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Mit Andreas Bovenschulte (SPD) führt erstmals ein westdeutscher Regierungschef ein Regierungsbündnis aus SPD, Grünen und Linken an. Der 54-jährige Jurist ist am Donnerstag von 47 der 82 anwesenden Abgeordneten in der Bürgerschaft gewählt worden. Es gab 35 Nein-Stimmen und keine Enthaltung.

Bovenschulte hat in den vergangenen Wochen schnell Karriere gemacht: Er ist Ex-Landeschef der SPD und war zuvor Bürgermeister der niedersächsischen Gemeinde Weyhe. Nun ist er Regierungschef eines Bundeslandes.

Der neue Regierungschef löst Carsten Sieling (SPD) ab, der nach dem schlechten Abschneiden der SPD bei der Bürgerschaftswahl in Bremen am 26. Mai seinen Rücktritt angekündigt hatte.

Die Koalition aus SPD, Grünen und Linken verfügt im Landtag über eine Mehrheit von sechs Stimmen. Das Dreier-Bündnis stellt 49 der insgesamt 84 Abgeordneten, die absolute Mehrheit liegt bei 43 oder mehr Stimmen. Zwei Abgeordnete fehlten am Donnerstag entschuldigt bei der Sitzung. Beide kamen aus den Reihen der Opposition.

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Damit stimmten zwei Abgeordnete aus der rot-grün-roten Koalition gegen Bovenschulte. Die Koalitionsverhandlungen hatten gezeigt, dass die Grünen auch machtpolitisch agiert haben: Warum die Entscheidung der Grünen in Bremen entlarvend war.

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Bovenschulte hatte in der Vergangenheit mehrfach betont, dass er die rot-grün-rote Koalition in Bremen nicht unbedingt als Modell und Vorlage für den Bund sehe. Die Politik in dem 680.000 Einwohner zählenden und aus Bremerhaven und Bremen bestehenden Zweistädte-Staat sieht der erst im Mai in den Landtag gewählte Bovenschulte vor allem von kommunalen Aufgaben geprägt. Von den neuen Senatsposten entfallen vier auf die SPD, drei auf die Grünen und zwei auf die Linken. Kurz nach der Wahl vom 26. Mai war Bovenschulte zum Fraktionschef der SPD gewählt worden.

Das rot-grün-rote Bündnis kam zustande, obwohl die SPD bei der Wahl am 26. Mai erhebliche Verluste hinnehmen musste und die CDU erstmals seit über 70 Jahren in dem Bundesland die stärkste Kraft wurde. Allerdings hatten sich die Grünen, die zuvor zwölf Jahre mit der SPD in einer rot-grünen Koalition regierten, gegen eine mögliche Jamaika-Koalition mit der CDU und der FDP entschieden und stattdessen Verhandlungen mit SPD und Linken aufgenommen. Das Wahlergebnis in Bremen hat auch auf die Bundespolitik ausgestrahlt: Das bedeuten die Wahlergebnisse für Union und SPD. (dpa/ac)

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