Die SPD konnte die Wählerinnen und Wähler nicht vom Wechsel überzeugen. An der Niederlage in NRW ist aber auch Kanzler Olaf Scholz beteiligt.
Nachdem sich am Abend der NRW-Wahl vor allem die Sozialdemokraten in Land und Bund trotzig gezeigt und den Schock des historisch schlechten Ergebnisses mit einem offen formulierten Regierungsanspruch konterkariert hatten, kehrte am Tag danach wieder mehr Nüchternheit in ihre Reihen ein.
Die Realitätsverweigerung, der unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert erlegen war, wich einem professionelleren und in Ansätzen demütigen Blick auf den Scherbenhaufen.
Personelle oder inhaltliche Konsequenzen noch nicht eindeutig vorherzusagen
Spitzenkandidat Thomas Kutschaty stand für einen Wahlkampf ohne nennenswerte Fehler, aber er war eben auch nicht durchgedrungen. Die Wechselstimmung, die die Sozialdemokraten stets herbeireden wollten, hatte es nicht gegeben. Welche personellen oder inhaltlichen Konsequenzen die Partei jetzt ziehen wird, ist derzeit noch nicht eindeutig vorherzusagen.
Dass aber auch Bundeskanzler Olaf Scholz seinen Beitrag zum schlechten Ergebnis lieferte, dürfte unbestritten sein. Der Scholz-Schub blieb aus, im Gegenteil. Kutschaty kommt dazu weiterhin kein negatives Wort über die Lippen. Dies mag innerparteilich respektiert werden, in der Außenwirkung hilft es jedoch nicht weiter.
Nach der NRW-Landtagswahl wird das Regieren der Ampel in Berlin schwieriger
Denn natürlich muss Scholz seine Rolle erneut überprüfen. „Wer bei mir Führung bestellt, bekommt sie auch“, lautete sein gern wiederholtes Credo im Bundestagswahlkampf. Wenige Monate danach brach durch den russischen Überfall auf die Ukraine in Europa ein Krieg aus und im Kanzleramt war vor allem eines nötig: Führung.
Die muss deutlicher werden. Scholz war nie ein großer Redner, aber er muss jetzt vorangehen, muss seine Politik erklären, muss versuchen, die Menschen mitzunehmen. Denn nach dem Ergebnis der NRW-Wahl wird das Regieren der Ampel in Berlin noch schwieriger.
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