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Illner: Warum Manuela Schwesig nicht SPD-Chefin werden will

Manuela Schwesig (SPD) war bei Maybrit Illner zu Gast.

Manuela Schwesig (SPD) war bei Maybrit Illner zu Gast.

Foto: ZDF/Svea Pietschmann

Berlin  Die Große Koalition taumelt. Doch wie geht’s weiter? Maybrit Illners Gäste suchten nach einer Antwort – und fanden sie doch nicht.

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Manuela Schwesig macht’s nicht. Das jedenfalls steht fest. Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern und kommissarische Vorsitzende der SPD will nicht nach dem Parteivorsitz greifen. Beide Ämter, sagt Schwesig, seien nicht zu vereinen.

Als Ministerpräsidentin müsse sie in ihrem Bundesland vor Ort sein, die AfD so gut es geht bekämpfen. Das habe sie ihren Wählern versprochen. Und als Parteivorsitzende erwarteten Basis und Mandatsträger ebenfalls Präsenz. Eine Zwickmühle. Schwesig schob noch hinterher, dass es eine große Ehre sei, an der Spitze der SPD stehen zu dürfen – auch in diesen Tagen, da die Umfrage- und Wahlergebnisse mies sind. Doch wer der kommissarischen Parteichefin am Donnerstagabend bei Maybrit Illner zuhörte,

konnte einen anderen Eindruck gewinnen: Mit dem SPD-Vorsitz ist momentan kein Blumentopf zu gewinnen. Das wissen auch die Parteigranden, die lieber gleich abwinken – und sich die passenden Erklärungen schon zurechtgelegt haben. Da half es wenig, dass der Journalist Wolfram Weimar sich Schwesig gut an der Spitze der Sozialdemokraten hätte vorstellen können – neben Sigmar Gabriel. „Das wären Ost und West, unterschiedliche Temperamente“, sagte er. Aber: Daraus wird wohl nichts.

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Maybrit Illner diskutiert über die Unzufriedenheit mit der Regierung

„SPD kopflos, CDU planlos – GroKo grün vor Neid?“, lautete das Thema einer Sendung, die sich um den Zustand der Regierungsparteien drehte. Passend dazu zitierte Maybrit Illner eine aktuelle Umfrage, wonach nur noch 18 Prozent der Deutschen mit der Arbeit von Union und SPD zufrieden seien.

Es ist eigentlich nichts Neues, dass die GroKo-Parteien in der Krise stecken. Viel wurde dazu schon geschrieben und gesagt. Trotzdem bot die Debatte bei Maybrit Illner einige überraschende Momente. Etwa, als der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) offen bekannte, dass man die Anliegen der „Fridays for Future“-Bewegung nicht ernst genommen und den Anschluss an die netzaffine Generation verloren habe. Im Interview mit unserer Redaktion sagte Ministerpräsident Hans: die „CDU hat junge Menschen verprellt“.

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Hans gilt als „Ziehsohn“ von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Und „AKK“ hatte sich mit einigen Aussagen in der Vergangenheit bei Netz- und Klimaaktivisten nicht gerade beliebt gemacht. Dass Hans die Parteichefin – wenn auch indirekt – so deutlich kritisierte, ist auch ein Zeichen dafür, dass es für „AKK“ noch ungemütlich werden könnte.

Maybrit Illner: Das waren die Gäste:

  • Manuela Schwesig (SPD), kommissarische Parteivorsitzende, Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommern
  • Tobias Hans (CDU), Ministerpräsident Saarland, Mitglied CDU-Parteivorstand
  • Harald Lesch, Astrophysiker, Wissenschaftsmoderator und Autor
  • Sophie Passmann, Radiomoderatorin und Buchautorin u.a. „Alte Weiße Männer“
  • Wolfram Weimer, Verleger und Publizist

Zumal sich innerparteiliche Gegner wie Friedrich Merz oder NRW-Ministerpräsident Armin Laschet schon in Stellung bringen. Ob Kramp-Karrenbauer als Kanzlerkandidatin überhaupt gesetzt sei, wollte Maybrit Illner wissen. Doch auf diese Diskussion ließ sich Hans nicht ein. Sie sei eine hervorragende Parteivorsitzende, sagte er pflichtschuldig. Die Frage nach der Kanzlerkandidatur stelle sich aktuell nicht.

Sophie Passmann kritisiert Parteistrukturen der SPD

Auch auf SPD-Seite warnte die Autorin Sophie Passmann – immerhin seit fünf Jahren Parteimitglied – davor, zu große Hoffnungen in eine neue Parteispitze zu legen. Es seien die Strukturen, die einen Vorsitzenden zermürben könnten. Passmann sagte, dass sie sich ein junges Gesicht an der Spitze, wie den Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert, gut vorstellen könne.

Eine Aussage, die CDU-Mann Tobias Hans dankend aufnahm. Kühnert stehe nicht für junges Denken. „Für mich ist das neo-kommunistisch“, so Hans mit Blick auf die von Kühnert aufgeworfene Idee, große Konzerne wie BMW zu kollektivieren. Fest steht jedoch, es gibt eine Führungskrise in der SPD: Kommt jetzt Kevin Kühnert?

Die große Frage aber, wie es mit den Volksparteien weiter geht, stand also noch immer im Raum – und sie wurde im Laufe der Sendung auch nicht mehr gelöst. Der Journalist Wolfram Weimar sagte, dass Union und SPD der Bundesrepublik Stabilität verliehen hätten, ihr Niedergang sei bedauerlich.

Doch eine Lösung für die strukturellen Probleme der Parteien hatte auch er nicht parat. Manuela Schwesig, die kommissarische SPD-Chefin, sprach etwas nebulös davon, dass es ihrer Partei gelingen müsse, wirtschaftlichen Erfolg, soziale Gerechtigkeit und Ökologie zu verbinden.

Kümmert sich bald ein grüner Kanzler um die Klimapolitik?

Erst beim Thema Klima, ganz zum Schluss der Sendung, wurde es wieder lebhafter. CDU-Ministerpräsident Tobias Hans sprach sich für eine Bepreisung von CO2 aus – am liebsten in Form eines Zertifikatehandels. „Klimaneutrale Produktion muss unser Standortvorteil sein“, sagte er. Auch Manuela Schwesig sagte, dass die Koalition beim Klimaschutz liefern müsse – welche gemeinsame Idee das Bündnis hat, verriet sie aber nicht.

Ohnehin ist es nicht ausgeschlossen, dass sich ein grüner Kanzler in naher Zukunft um die großen Fragen wird kümmern müssen. „Ich finde die Vorstellung interessant“, sagte der Wissenschaftsjournalist Harald Lesch. Die Verhältnisse, so seine Prognose, werden sich durch den Klimawandel radikal wandeln. Das Zeitfenster wird immer enger. In diesem Fall gilt fürs Klima. Und für die Große Koalition.

Die aktuelle Ausgabe von Maybrit Illner gibt es in der ZDF-Mediathek.

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