Konflikt

Kleingärtner kündigen Stadt Essen die Zusammenarbeit auf

Trügerische Idylle: Hinter der Gartenhecke herrscht dicke Luft, der Stadtverband der Kleingartenvereine hat den Kooperationsvertrag mit der Stadt gekündigt

Foto: WAZ

Trügerische Idylle: Hinter der Gartenhecke herrscht dicke Luft, der Stadtverband der Kleingartenvereine hat den Kooperationsvertrag mit der Stadt gekündigt Foto: WAZ

Essen.  Dicke Luft in der Gartenlaube: Der Stadtverband der Kleingartenvereine hat den 2008 mit der Stadt Essen geschlossenen Kooperationsvertrag gekündigt. Grund ist ein seit Jahren schwelender Konflikt um Anliegergebühren, die die Kleingärtner nicht länger zahlen wollen.

Der Stadtverband der Kleingartenvereine hat den 2008 mit der Stadt Essen geschlossenen Kooperationsvertrag gekündigt. Dies bestätigte Bernd Schmidt-Knop, Leiter des städtischen Eigenbetriebes Grün und Gruga, auf Anfrage. Heinz Schuster, der Vorsitzende des Stadtverbandes, war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Die Gründe für die Kündigung dürften jedoch in dem seit Jahren schwelenden Konflikt um Anliegergebühren zu suchen sein, zu denen die Stadt auch Kleingartenvereine heranzieht.

„Die Gebühren müssen weg!“ mit dieser Forderung waren zuletzt im März Kleingärtner im Essener Westen auf die Straße gegangen. Die Laubenpieper kritisieren als unsozial, dass auch sie zur Kasse gebeten werden, wenn die Stadt entlang von Kleingartenanlagen Abwasserkanäle oder Straßen erneuert, und wissen ihren Verband hinter sich. Der verweist auf das Bundeskleingartengesetz, das Laubenpieper von Erschließungsbeiträgen befreit. Im Kommunalabgabengesetz fehlt ein vergleichbarer Passus. Ohnehin gelte dieser nicht für Instandsetzungen, heißt es bei Grün und Gruga.

132.000 fließen jährlich an den Stadtverband

Deshalb hatte die Stadt in dem Kooperationsvertrag mit dem Stadtverband eigens einen finanziellen Zuschuss für Härtefälle vereinbart. Das gemeinsame Ziel: Kein Kleingärtner soll seinen Garten aufgeben müssen, weil er die geforderte Abgabe nicht zahlen kann, ganz gleich ob seine Laube auf städtischem Grund steht oder nicht.

25.000 Euro pro Jahr stehen dem Stadtverband deshalb zur freien Verfügung. Das heißt: Auch Kleingärtner, deren Scholle der Kleingartengrund und Boden GmbH gehört, können in den Genuss des öffentlichen Zuschusses kommen. Es liege im Interesse der Stadt, auch diese Grünflächen zu erhalten, so Bernd Schmidt-Knop.

Insgesamt fließen nach Angaben von Grün & Gruga pro Jahr 132.000 Euro an den Stadtverband, dafür die Pflege und Instandhaltung der Wege in den öffentlich zugänglichen Anlagen übernimmt. Diese Aufgaben könnte der städtische Eigenbetrieb bald wieder am Bein haben. Und nicht nur deshalb wäre das Ende der Zusammenarbeit schmerzhaft.

Der Kleingartenverband gilt als unverzichtbarer Partner bei Stadtentwicklungsprojekten. So führen die Radwege auf den „Neuen Wegen zum Wasser“ durch Kleingartenanlagen. Für den Bau des Niederfeldsees in Altendorf mussten 70 Laubenpieper ihre Schollen räumen, was nur Dank der Vermittlung des Stadtverbandes vergleichsweise geräuschlos gelungen sei.

Konflikt an die Spitze getrieben

Mit der Kündigung des Kooperationsvertrages treibt Heinz Schuster den Konflikt um die Gebühren auf die Spitze. Seiner machtvollen Stellung ist sich der Verbandschef offenbar mehr als bewusst, wie der Streit um den Bau eines Wetterstandes im Landschaftsschutzgebiet am Baldeneysee zeigt oder - aktuell - die Auseinandersetzung mit den preisgekrönten „Bunten Gärten“ in Katernberg.

Bernd Schmidt-Knop hofft, dass das Tischtuch zwischen Stadt und Kleingärtnern noch nicht zerschnitten ist. Eine trügerische Hoffnung? Die Stimmung jüngst im Arbeitskreis „Kleingärten“, wo Verband und Verwaltung an einem Tisch sitzen, erinnerte einen Augenzeugen an die Hochzeit des Kalten Krieges.

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